14.05.2024 16:16:58 - dpa-AFX: ROUNDUP: Millionen-Kosten für Polizeieinsatz bei Tesla-Protest

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Der Polizeieinsatz bei den Protesten gegen den
US-Elektroautobauer Tesla hat nach einer ersten Schätzung Kosten
in Millionenhöhe verursacht. "Es ist jetzt schon klar, dass die Kosten insgesamt
in die Millionen gehen", sagte der Sprecher des Brandenburger Innenministeriums,
Martin Burmeister, am Dienstag. Zur genauen Höhe der Kosten für den Einsatz der
Polizeikräfte im Zusammenhang mit Protestaktionen rund um den
Automobilhersteller könne aber noch keine belastbare Aussage getroffen werden.

"Wir gehen (...) von einem hohen einstelligen beziehungsweise niedrigen
zweistelligen Millionenbetrag aus", sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann
am Dienstag in Potsdam. "Mehr als 1000 Polizisten aus ganz Deutschland kosten
auch richtig viel Geld." Die abschließenden Kosten stünden allerdings noch nicht
fest. Redmann forderte, der Polizei mehr rechtliche Möglichkeiten zu geben,
darunter Videoüberwachung in Verbindung mit künstlicher Intelligenz, um Störer
frühzeitig zu erkennen.

Bis zu 2000 Aktivistinnen und Aktivisten hatten von Mittwoch bis Sonntag in
Grünheide bei Berlin gegen die Fabrik protestiert und vor Umweltgefahren
gewarnt, die Tesla zurückweist. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben bis zu
1500 Kräfte aus insgesamt 13 Ländern ein. Bei dem Einsatz kam es teils zu
Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei. Die Polizei nahm 23 Menschen
in Gewahrsam, 27 Beamte wurden verletzt. Am Freitag hatten Aktivisten versucht,
auf das Werksgelände vorzudringen. Die Polizei stoppte dies.

In der Nähe des Autowerks protestieren seit Februar Klimaaktivisten in einem Camp mit Baumhäusern gegen die geplante Erweiterung des Tesla-Geländes. Die
Polizei will erreichen, dass die Baumhäuser abgebaut werden. Derzeit läuft dazu
ein Rechtsstreit.

Die SPD im Brandenburger Landtag rief die Demonstranten auf, das Protestcamp im Wald angesichts der geltenden höchsten Stufe der Waldbrandgefahr zu räumen.
"Dementsprechend sollte man hier auch an die Verantwortung der Demonstrierenden
appellieren und diesen Wald verlassen", sagte Fraktionschef Daniel Keller. Er
wies auf Gefahren etwa durch Kochen im Wald hin./vr/DP/men
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
TESLA INC. DL -,001 A1CX3T Frankfurt 162,760 28.05.24 21:32:17 -0,340 -0,21% 0,000 0,000 162,720 162,760

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