28.06.2024 18:03:00 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: POLITIK vom 28.06.2024 - 18.00 Uhr

Biden vermasselt TV-Duell - Debatte über Rückzug aus dem Rennen

Washington - Der schwache Auftritt von US-Präsident Joe Biden beim TV-Duell
gegen Donald Trump versetzt die Demokratischen Partei in Panik. Es werden Rufe
laut nach seinem Rückzug Bidens aus dem Rennen ums Weiße Haus. Die
Fernsehdebatte galt als Bewährungsprobe für den 81 Jahre alten Demokraten.
Während des Schlagabtauschs verhaspelte sich Biden regelmäßig, er sprach
undeutlich, leise und mit rauer Stimme. US-Medien zufolge ließ die Performance
Bidens bei Demokraten die Alarmglocken schrillen. Aber noch stellte sich kein
prominenter Parteikollege öffentlich gegen Biden.

Nach EU-Gipfel: Für von der Leyen beginnt der Endspurt

Brüssel - Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beginnt nach
ihrer Nominierung auf dem EU-Gipfel der Endspurt im Rennen um eine zweite
Amtszeit. Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können, muss
von der Leyen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen EU-Parlament hinter sich
bringen. Das informelle Bündnis, das ihre Parteienfamilie EVP mit den Liberalen
und Sozialdemokraten bildet, hat dort zwar eine komfortable Mehrheit. In der
geheimen Wahl könnten manche Abgeordnete aber von der Fraktionslinie abweichen
und der Deutschen nicht ihre Stimme geben.

Buschmann plant besseren Schutz für Polizisten und Rettungskräfte

Berlin - Mit einer leichten Verschärfung des Strafrechts will Justizminister Marco Buschmann Polizisten und Rettungskräfte besser vor Anfeindungen und Gewalt
schützen. Durch die Angriffe sei die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens
gefährdet, heißt es in einem Referentenentwurf. Dieser sieht unter anderem eine
Reform des Paragrafen vor, der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verbietet.
Künftig soll auch ein "hinterlistiger Überfall" als besonders schwerer Fall des
Widerstands gewertet und mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten
und maximal fünf Jahren bestraft werden.

Demos gegen AfD-Parteitag - Auch gewalttätige Aktionen angekündigt

Essen - Einen Tag vor dem AfD-Bundesparteitag haben sich in Essen
Gegendemonstranten in Stellung gebracht. Die Polizei zog starke Kräfte zusammen.
Man rechne im Laufe des Wochenendes mit 80 000 Demonstranten, sagte
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul dem Redaktionsnetzwerk
Deutschland. Es könnten auch 100 000 werden, ergänzte ein Ministeriumssprecher
am Freitag. Ein besonderes Auge legt die Polizei demnach auf rund 1000
Linksextremisten, die in Essen erwartet werden. Aus der Szene gibt es
Ankündigungen, den Parteitag auch mit gewalttätigen Aktionen möglichst zu
verhindern.#Frust, Hoffnung, Machtkampf: Der Iran wählt einen neuen Präsidenten
Foto aktuell

Frust, Hoffnung, Machtkampf: Der Iran wählt einen neuen Präsidenten

Teheran - Nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi wählt der Iran einen
Nachfolger. Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei eröffnete die Wahl
traditionell mit seiner Stimmabgabe im Zentrum der Hauptstadt Teheran. Die
Präsidentenwahl steht im Zeichen einer schweren Wirtschaftskrise, Spannungen mit
dem Westen und Frust über die Staatsmacht und Regierung, vor allem in der
jüngeren Bevölkerung. Mit ersten Ergebnissen wird morgen gerechnet. Rund 61
Millionen Wählerinnen und Wähler sind aufgerufen, einen neuen Regierungschef zu
wählen.

Lauterbach will bessere Bedingungen für Hausärzte

Berlin - Gesundheitsminister Karl Lauterbach will einen zunehmenden Mangel
an Hausärztinnen und Hausärzten mit besseren Arbeitsbedingungen in den Griff
bekommen. Unter anderem sollen Obergrenzen bei der Vergütung für Hausärzte
wegfallen. Wenn es ohnehin zu wenige Hausärzte gebe, könne es nicht sein, ihnen
nicht alle erbrachten Leistungen zu bezahlen, sagte Lauterbach bei der
Einbringung eines Gesetzentwurfs im Bundestag. Das Gesetz soll den Beruf für
Medizinerinnen und Mediziner attraktiver machen und das Praxisnetz bei nahenden
Ruhestandswellen erhalten./n1/DP/mis

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH