26.06.2024 14:49:15 - dpa-AFX: POLITIK: Bundeskanzler Scholz begrüßt Lösung im Fall Assange

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erleichtert über
die Lösung für eine Freilassung des Wikileaks-Gründer Julian Assange geäußert.
"Der Bundeskanzler begrüßt die Lösung dieses Falles und dass Herr Assange jetzt
auch wieder in Freiheit ist", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am
Mittwoch in Berlin. Er ergänzte: "Das zeigt auch, dass unser stetes Beharren
darauf, dass es eine ordentliche Gerichtsbarkeit gibt und auch in Großbritannien
nach Recht und Gesetz geurteilt wird, dass das berechtigt gewesen ist."

Wichtig sei, dass Assange jetzt in Freiheit leben könne und man einen Weg
gefunden habe, bei dem er auch nicht fürchten müsse, noch an die USA
ausgeliefert zu werden, sagte Hebestreit. Dies sei eine gute Entwicklung für
Assange, "nach vielen Jahren, in denen es für ihn alles andere als gut gewesen
ist", betonte der Regierungssprecher. "Wichtig ist, dass er jetzt frei ist und
dass er diese Freiheit genießen kann."

Der Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, es sei "eine gute Nachricht,
dass Herr Assange jetzt endlich draußen ist". Er fügte hinzu: "Das
Gerichtsverfahren hat sich viel zu lange hingezogen." Der Sprecher wies erneut
auf die Unterschiede im Verständnis der Pressefreiheit zwischen Deutschland und
den USA hin.

Assange war zuvor als freier Mann nach Australien heimgekehrt. Ein
US-Gericht auf der Marianen-Insel Saipan - einem US-Außengebiet im Westpazifik -
hatte einen Deal zwischen dem Australier und der amerikanischen Justiz im
Zusammenhang mit Spionagevorwürfen abgesegnet. Im Gegenzug für ein teilweises
Schuldbekenntnis kam Assange wegen seiner bereits in Großbritannien verbüßten
Haft sofort auf freien Fuß. Die USA hatten Assange vorgeworfen, mit der
Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak
und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von
US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben./bk/DP/jha

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH