18.06.2024 16:38:29 - dpa-AFX: Orban gibt Widerstand gegen Rutte als Nato-Generalsekretär auf

BUDAPEST/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat
seinen Widerstand gegen die Ernennung des scheidenden niederländischen
Regierungschefs Mark Rutte zum neuen Generalsekretär der Nato aufgegeben. Orban
teilte am Dienstag mit, Ungarn sei bereit, die Bewerbung von Rutte zu
unterstützen.

Damit ist der Weg für Rutte als Nachfolger von Jens Stoltenberg so gut wie
frei. Als einzige Hürde gilt noch die öffentlich bis zuletzt nicht
zurückgezogene Kandidatur des rumänischen Staatspräsidenten Klaus Iohannis für
den Nato-Topjob. Iohannis hat allerdings keine relevanten Unterstützer mehr.

Auch der slowakische Präsident Peter Pellegrini signalisierte am Dienstag
Unterstützung für Rutte. Er sagte: "Nach Konsultationen mit beiden Kandidaten
sowie mit Premier Robert Fico und der slowakischen Regierung kann sich die
Slowakische Republik die Unterstützung des niederländischen Premiers Mark Rutte
für den Posten als Chef der Allianz vorstellen."

Der Ungar Orban nannte als Grund für sein Einlenken in der Personalfrage am
Dienstag einen Brief Ruttes, in dem dieser auf ungarische Forderungen eingeht.
Dabei geht es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu
einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von
Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Orban
befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit
Russland getrieben werden könnte.

Der derzeitige Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg
läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach
angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten
allerdings Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu
einigen./aha/DP/ngu

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH