05.07.2024 11:19:52 - dpa-AFX: Kabinett soll Haushalt am 17. Juli beschließen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet sich von der
Haushaltseinigung einen zusätzlichen Impuls für Wirtschaftswachstum. "Die
Bundesregierung hat ihre Beratungen über den Haushaltsentwurf 2025 nun
abgeschlossen. Wie angekündigt wird das Kabinett in seiner nächsten Sitzung am
17. Juli, also in zwölf Tagen, den Entwurf beschließen", sagte der Kanzler am
Freitag in Berlin.

Gleichzeitig werde auch ein Nachtragshaushalt für 2024 beschlossen und eine
Wachstumsinitiative auf den Weg gebracht. "Mit diesem Haushalt schaffen wir
Sicherheit und Stabilität in Zeiten, die von Unruhe und Verunsicherung geprägt
sind", sagte Scholz. Zu den Beratungen sagte er: "Schlaf wird überschätzt. Wir
haben lange durchgemacht und viel beraten, um jetzt heute pünktlich zum Ende
dieser Sitzungswoche einen Haushaltsentwurf vorlegen zu können."/cn/DP/jha

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