30.06.2024 17:26:21 - dpa-AFX: POLITIK: AfD-Parteitag legt außenpolitischen Kurs fest

ESSEN (dpa-AFX) - Die AfD hat bei ihrem Parteitag in Essen ihren
außenpolitischen Kurs abgesteckt. Verabschiedet wurden zwei Resolutionen mit
Positionen zu Russland, den USA und China. Die AfD verstehe sich als
Friedenspartei, heißt es in einem Text unter Überschrift "Für ein Europa des
Friedens", der unter anderem vom Thüringer Landeschef Björn Höcke und dem
sächsischen Landeschef Jörg Urban unterstützt wurde. In einer "multipolaren Welt
des 21. Jahrhunderts" biete man allen Ländern Partnerschaft auf der Basis
gegenseitigen Respekts an. Pseudomoralisch begründeten Universalismus lehne man
ab. "So wie wir aus unserer Tradition heraus leben wollen, sollen auch alle
anderen Kulturräume und Zivilisationen das tun können."

Gestrichen wurde im Zuge der Beratungen der Satz: "Die Anerkennung von
berechtigten Sicherheitsbedürfnissen ist dabei erkennbar in deutschem
Interesse." Russland wird hier zwar nicht explizit genannt. Moskau betont aber
immer wieder, der Westen müsse Russlands Sicherheitsbedürfnisse ernst nehmen.

In einer "Resolution zur Außenpolitik", die unter anderem von Parteichefin
Alice Weidel unterstützt wurde, wird der russische Angriff auf die Ukraine
verurteilt. "Zur Wahrheit gehört auch, dass die Außenpolitik verschiedener
westlicher Staaten der vergangenen Jahre die Eskalation in der Ukraine
begünstigt hat", heißt es darin aber auch.

"Die AfD ist die Partei des Friedens", sagte der sächsische AfD-Chef Jörg
Urban. Jan Nolte, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags, sagte in
der Debatte: "Europa braucht jetzt Frieden." Eine stabile europäische
Sicherheitsarchitektur sei ohne eine Einbeziehung Russlands nicht zu
erreichen./jr/abc/DP/nas

© 2000-2024 DZ BANK AG. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen | Impressum
2024 Infront Financial Technology GmbH