BERLIN (dpa-AFX) - Zur besseren Bekämpfung von Antiziganismus setzen Bund
und Länder eine entsprechende ständige Kommission für das Leben von Sinti und
Roma in Deutschland ein. Das haben Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die
Regierungschefs der Länder am Donnerstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in
Berlin beschlossen. Antiziganismus bezeichnet eine Form des Rassismus, die sich
gegen die Minderheit der Sinti und Roma richtet.

Die Aufgaben liegen unter anderem darin, den Austausch zwischen Bund und
Ländern sowie international über entsprechende Maßnahmen zu pflegen, die
Gesellschaft für das Thema zu sensibilisieren sowie Empfehlungen etwa zu
Prävention oder Erinnerungsarbeit abzugeben. Zudem soll sie sich damit befassen,
wie Sinti und Roma in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft sichtbar gemacht
werden können.

Der Geschäftsführer der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus MIA,
Guillermo Ruiz Torres, bezeichnete die Entscheidung als einen wichtigen Schritt.
"Denn viele Bereiche, in denen es dringend Veränderungen geben muss, fallen in
die Zuständigkeit der Bundesländer." Als Beispiele nannte er den Bildungsbereich
und die Landespolizeien. Nach einem kürzlich veröffentlichten Bericht der Stelle
wurden vergangenes Jahr 1233 antiziganistische Vorfälle dokumentiert - nahezu
eine Verdoppelung zum Jahr davor. Polizisten waren demnach an mehr als 80 Fällen
beteiligt. Mehr als 17 Prozent der dokumentierten Fälle ereigneten sich in
Bildungseinrichtungen, hieß es. Auch der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
begrüßte die Einrichtung der Kommission./thn/DP/mis