VILNIUS (dpa-AFX) - Litauen hat ein Steuerpaket beschlossen, mit dem die
weitere Steigerung der Verteidigungsausgaben finanziert werden soll. Mit
mehreren Gesetzesänderungen erhöhte das Parlament in Vilnius am Donnerstag mit
breiter Mehrheit die Körperschaftsteuer und Verbrauchsteuern auf Alkohol, Tabak
und Kraftstoff in dem baltischen EU- und Nato-Land, das an die russische
Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzt.

Verabschiedet wurde von den Abgeordneten der Volksvertretung Seimas weiter
auch die Schaffung eines sogenannten Verteidigungsfonds. Darin sollen
finanzielle Mittel angesammelt werden, mit denen die dringendsten Bedürfnisse
zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten und des Zivilschutzes gedeckt werden.
Litauen stellt in diesem Jahr 2,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für
Verteidigungsausgaben bereit. 2025 plant die Regierung in Vilnius 3 Prozent
auszugeben.

Weiter billigte das Parlament einstimmig auch die Ernennung von
Brigadegeneral Raimundas Vaiksnoras zum neuen Armeechef. Der 53-jährige wurde
von Staatspräsident Gitanas Nauseda als Nachfolger von Valdemaras Rupsys
nominiert. Vaiksnoras soll seine fünfjährige Amtszeit als militärischer
Oberbefehlshaber am 24. Juli antreten.

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der
Schwerpunkt ihres militärischen Engagements. Als Reaktion auf die veränderte
Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die
Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen
Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren./awe/DP/mis