05.05.2024 18:45:03 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: POLITIK vom 05.05.2024 - 18.45 Uhr

Jugendlicher stellt sich nach Angriff auf SPD-Politiker

Dresden - Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in
Dresden hat sich ein 17-Jähriger der Polizei gestellt. Der Jugendliche meldete
sich gegen 1.00 Uhr auf dem Polizeirevier Dresden-Süd und teilte mit, dass er
der Täter sei, der den Europaabgeordneten niedergeschlagen habe, wie das
Landeskriminalamt mitteilte. Er sei bisher noch nicht polizeilich in Erscheinung
getreten. Er befindet sich nicht in Gewahrsam, da nicht davon auszugehen sei,
dass er untertauche, sagte eine Sprecherin des LKA. Die drei weiteren
Tatverdächtigen sind weiterhin unbekannt.

Esken warnt vor Verharmlosung des Angriffs auf Ecke als Einzeltat

Dresden - Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken vor einer Verharmlosung des Angriffs auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke als Tat eines Einzelnen
gewarnt. "Es ist sehr deutlich, dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel
fällt, sagte Esken in der SPD-Landeszentrale in Dresden vor einer
Solidaritätskundgebung. Dies habe mit der Saat gesellschaftlicher Spaltung und
Botschaften der Verächtlichmachung der Demokratie zu tun, die von der AfD und
von anderen Rechtsextremisten ausgehe. "Wir werden uns dem entgegenstellen",
betonte Esken.

Israelische Regierung billigt Schließung des TV-Senders Al-Dschasira

Tel Aviv - Israel will den arabischen TV-Sender Al-Dschasira im Land
schließen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte bei X
mit, dies habe seine Regierung einstimmig beschlossen. Netanjahu sprach dabei
von "dem Hetz-Sender Al-Dschasira". Netanjahu hatte bereits vor mehr als einem
Monat eine rasche Schließung des im Golfemirat Katar ansässigen TV-Netzwerk in
Israel angekündigt. Das Parlament hatte zuvor das sogenannte Al-Dschasira-Gesetz
gebilligt. Dieses ermöglicht eine Schließung ausländischer TV-Sender, wenn diese
als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden.

Antisemitismus-Bericht: schlimmster Ausbruch seit Zweitem Weltkrieg

Tel Aviv - Weltweit ist es seit dem Terrorüberfall der Hamas und anderer
Extremisten aus dem Gazastreifen auf Israel und dem Gegenangriff zum schlimmsten
Ausbruch von Antisemitismus seit dem Zweiten Weltkrieg gekommen. Wenn dieser
Trend anhalte, würden Juden ihre Identität künftig in der westlichen Welt nicht
mehr in Sicherheit und Freiheit leben können, heißt es im Jahresbericht der
Universität von Tel Aviv und der Anti-Diffamierungsliga aus den USA zu
Antisemitismus. In den USA gab es demnach 2023 im Schnitt drei Bombendrohungen
pro Tag gegen Synagogen und jüdische Einrichtungen.

Fregatte "Hessen" kehrt nach Einsatz im Roten Meer zurück

Wilhelmshaven - Nach mehr als acht Wochen Kampfauftrag im Roten Meer ist die Fregatte "Hessen" nach Wilhelmshaven zurückgekehrt. Sie hatte laut
Verteidigungsministerium 27 Handelsschiffe sicher durch das Einsatzgebiet
zwischen Afrika und der Arabischen Halbinsel eskortiert. Dabei wehrte die
Besatzung vier Angriffe mit Drohnen und Flugkörpern der jemenitischen
Huthi-Miliz ab. Das Schiff mit rund 240 Soldaten und Soldatinnen an Bord wurde
beim Einlaufen von zwei Hubschraubern begleitet und im Hafen von einer jubelnden
Menge empfangen.

Chinas Staatschef Xi in Frankreich angekommen

Paris - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist zum Auftakt seiner
Europareise in Frankreich eingetroffen. Der französische Premierminister Gabriel
Attal empfing Xi und dessen Ehefrau Peng Liyuan am Pariser Flughafen Orly. Am
Montag trifft Xi dann mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Themen sind laut dem
Élyséepalast unter anderem der Krieg in der Ukraine, die Lage in Nahost, der
Klimaschutz und die wirtschaftliche Zusammenarbeit./n1/DP/mis

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