02.05.2024 23:05:05 - dpa-AFX: ROUNDUP: Türkei setzt Ein- und Ausfuhr aller Produkte mit Bezug zu Israel aus

ANKARA/TEL AVIV (dpa-AFX) - Die Türkei setzt wegen der israelischen Angriffe
im Gazastreifen die Aus- und die Einfuhr aller Produkte mit Bezug zu Israel aus.
Das teilte das türkische Handelsministerium am Donnerstagabend auf der Plattform
X, vormals Twitter, mit. Die neuen Maßnahmen würden strikt umgesetzt, bis die
israelische Regierung den ununterbrochenen Fluss humanitärer Hilfe nach Gaza
erlaube, hieß es weiter. Zuvor hatte der Finanzdienst Bloomberg über den
Handels-Stopp berichtet, durch den sich die ohnehin starken Spannungen zwischen
den beiden Ländern weiter verschärfen dürften. Anfang April hatte die Türkei
bereits Exportbeschränkungen für bestimmte Güter im Handel mit Israel erlassen.

Israels Außenminister Israel Katz reagierte empört auf die Entscheidung.
"Erdogan bricht Vereinbarungen, indem er Häfen für israelische Importe und
Exporte blockiert", schrieb Katz auf X. "Auf diese Weise verhält sich ein
Diktator, die Interessen des türkischen Volkes und der Geschäftsleute
missachtend." Zudem ignoriere Ankara internationale Handelsabkommen. Israel
wolle Alternativen zum Handel mit der Türkei schaffen, mit Hilfe lokaler
Produktion und Importen aus anderen Ländern. "Israel wird daraus mit einer
starken und kühnen Wirtschaft hervorgehen."

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den israelischen
Militäreinsatz im Gazastreifen wiederholt scharf kritisiert und Israel
"Völkermord" an den Palästinensern vorgeworfen.

Türkei will sich Völkermord-Klage anschließen

Am Mittwoch teilte die Türkei mit, man wolle sich der von Südafrika
angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel anschließen. Man werde noch die
juristischen Details zu dem Antrag beenden. Ende Dezember hatte Südafrika Israel
vor dem Internationalen Gerichtshof wegen angeblich im Gaza-Krieg begangener
Verstöße gegen die Völkermordkonvention verklagt. Das UN-Gericht verfügte in
einem einstweiligen Entscheid, Israel müsse Schutzmaßnahmen ergreifen, um einen
Völkermord zu verhindern.

Israel hat Völkermord-Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Das Land beruft
sich nach den Massakern der islamistischen Hamas und anderer extremistischer
Palästinenserorganisationen am 7. Oktober 2023 auf das Recht auf
Selbstverteidigung.

Der Handel zwischen Israel und der Türkei hatte im Jahr 2023 einen Wert von
6,8 Milliarden Dollar, wovon 76 Prozent auf türkische Exporte entfielen, wie
Bloomberg unter Berufung auf das türkische Statistikamt berichtete./hme/DP/he

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