BERLIN (dpa-AFX) - Russland produziert nach Einschätzung von
Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den
Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. Registriert werde, wie
mit steigenden Rüstungsausgaben und einer Anordnung der Kriegswirtschaft "ein
großer Teil oder ein Teil dessen, was neu produziert wird, gar nicht mehr an die
Front geht, sondern in den Depots landet", sagte Pistorius am Mittwochabend in
der ARD-Sendung "Maischberger". Er warnte zugleich vor weiteren militärischen
Ambitionen von Russlands Präsident Wladimir Putin. Pistorius sagte: "Jetzt kann
man naiv sein und sagen, das macht er nur aus Vorsicht. Ich würde eher als
skeptischer Mensch sagen in dem Fall, das macht er, weil er im Zweifel irgendwas
vorhat oder haben könnte."

Pistorius war gefragt worden, ob er Einschätzungen der baltischen Republiken teile, wonach Russland in wenigen Jahren zu einem Angriff auf Nato-Gebiet bereit
sein könnte. Der SPD-Politiker sagte, dies sei am Ende ein Blick in die
Glaskugel. "Was die Militärexperten und die Rüstungsexperten sagen, ist, dass
Russland gerade aufrüstet." Bei einer Eskalation wäre die Nato insgesamt
betroffen, nicht Deutschland allein. "Wir müssten dann verteidigungsfähig,
kriegstüchtig sein, um den Krieg führen zu können, der uns dann aufgezwungen
wird. Aber deswegen geben wir ja jetzt wirklich Gas, tun alles, was wir können,
um die Streitkräfte in Europa, in der Nato, entsprechend auszustatten", sagte
Pistorius.

Er machte deutlich, dass er nicht daran glaube, dass der weitere Aufbau der
Bundeswehr über das 100 Milliarden Euro umfassende sogenannte Sondervermögen
hinaus - also von 2028 an - mit Einsparungen aus dem regulären Haushalt gestemmt
werden könne. "Ohne Sicherheit ist alles nichts", sagte Pistorius. "Und
gleichzeitig können wir es uns nicht erlauben, für Rüstung, für Aufrüstung, für
Verteidigungs- und Kriegstüchtigkeit einen sozialen Kahlschlag zu veranstalten,
der am Ende die Gesellschaft auseinandertreibt und im schlimmsten Fall zu einem
Konjunkturprogramm für eine Partei im Bundestag wird, die ich ungern beim Namen
nenne." Er machte damit offenkundig eine Anspielung auf die AfD./cn/DP/he