11.07.2023 17:40:51 - Amazon wehrt sich gegen Status besonders großer Plattform in der EU

BRÜSSEL/SEATTLE (dpa-AFX) - Amazon wehrt sich gegen eine verschärfte Aufsicht in der EU, unter die der weltgrößte Online-Händler nach neuen Digitalgesetzen fallen soll. Der US-Konzern legte beim EU-Gericht in Luxemburg Widerspruch gegen den Status einer besonders großen Online-Plattform nach dem Digital Services Act (DSA) ein.

Amazon argumentierte am Dienstag, dass der Konzern als Händler für Verbraucherartikel nicht die Art von Online-Plattform sei, für die die DSA-Regeln für Voraussetzungen geschaffen wurden. Denn ihr Ziel sei, die Risiken durch Dienste zu minimieren, die Informationen verbreiteten und sich durch Werbung finanzierten.

Auch sei Amazon nicht der größte Online-Händler in keinem der einzelnen EU-Länder. Wenn der Konzern als große Plattform einer verschärften Aufsicht unterworfen und die lokalen Konkurrenten nicht, wäre er dadurch benachteiligt, hieß es. Zugleich betonte Amazon, dass man seit Jahren viel dafür unternehme, um Kunden vor illegalen Waren wie Produktfälschungen zu schützen.

Die EU-Kommission betrachtet etwa auch Googles Shopping-Marktplatz und den chinesischen Online-Händler Alibaba als besonders große Online-Plattformen. Der deutsche Modehändler Zalando zog bereits Ende Juni gegen die Einstufung vor Gericht. Er argumentierte, die EU-Kommission habe sein das hybrides Geschäftsmodell ignoriert: Denn Zalando verkaufe auch eigene Artikel. Der DSA gelte aber aber nicht für Einzelhandel, weswegen die Kundenzahl in dieser Rubrik nicht hätte mitgezählt werden dürfen.

Der DSA soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Für sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern im Monat gelten besonders strenge Vorgaben. Sie müssen etwa mit Blick auf schädliche Inhalte einmal jährlich eine Risikobewertung vorlegen und Gegenmaßnahmen vorschlagen. Außerdem müssen sie Daten mit Behörden und Forschern teilen./so/DP/jha


Quelle: dpa-AFX
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
AMAZON.COM INC. DL-,01 906866 Frankfurt 173,240 03.05.24 18:52:38 +0,940 +0,55% 0,000 0,000 171,500 173,240
ZALANDO SE ZAL111 Frankfurt 23,780 03.05.24 19:44:15 +0,180 +0,76% 0,000 0,000 23,600 23,780
ALIBABA GR.HLDG SP.ADR 8 A117ME Frankfurt 75,500 03.05.24 21:55:02 +0,700 +0,94% 0,000 0,000 75,500 75,500

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