BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützt im Grundsatz
die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagenen Maßnahmen für ein
wirtschaftlich starkes, sicheres Europa. Gemeinsames Ziel von Frankreich und
Deutschland sei es, "dass Europa stark bleibt", kommentierte Scholz am
Donnerstag auf der Plattform X eine Grundsatzrede des französischen
Staatspräsidenten. "Deine Rede enthält gute Impulse, wie uns das gelingen kann",
fügte er hinzu.

Macron hatte zuvor in seiner Rede an der Pariser Sorbonne-Universität
gewarnt, das Risiko sei groß, dass Europa im nächsten Jahrzehnt "geschwächt oder
sogar deklassiert" werde. Er forderte eine europäische Verteidigungsstrategie
mit einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und einer über Fonds der EU finanzierte
beschleunigte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands gewachsen zu sein. Die
Handelspolitik müsse angesichts massiver Subventionen von China und den USA in
die eigene Industrie überdacht werden. In Schlüsseltechnologien müsse es in der
EU eine Bevorzugung europäischer Produkte geben.

"Gemeinsam bringen wir die EU voran: politisch und wirtschaftlich",
kommentierte Scholz. Das Verhältnis zwischen Scholz und Macron galt von Anfang
der Amtszeit des Kanzlers an als eher kühl. Scholz hatte im März versucht,
diesem Eindruck entgegenzuwirken, indem er sagte: "Emmanuel Macron und ich haben
ein sehr gutes persönliches Verhältnis
- ich würde es sehr freundschaftlich nennen"./abc/DP/jha