BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen
den Online-Marktplatz AliExpress. Dabei soll geprüft werden, ob die chinesische
Plattform mit illegalen und pornografischen Inhalten gegen EU-Regeln verstößt,
wie die Brüsseler Behörde am Donnerstag mitteilte.

Die Kommission hatte nach eigenen Angaben bereits eine Voruntersuchung
durchgeführt. Deren Ergebnisse hätten dazu geführt, ein förmliches Verfahren
gegen das Unternehmen einzuleiten.

Dem Online-Marktplatz wird unter anderem vorgeworfen, nicht genug gegen
illegale Inhalte zu tun. Es fänden sich bestimmte Produkte auf der Plattform,
die die Gesundheit der Verbraucher gefährdeten - beispielsweise gefälschte
Medikamente, hieß es von der Kommission. Außerdem werde nicht allen Nutzern die
Möglichkeit gegeben, illegale Inhalte zu melden. AliExpress unternehme auch
nicht genug gegen Influencer, also Internet-Bekanntheiten, die illegale oder
schädliche Produkte über ein Partnerprogramm bewerben.

Die Kommission hatte bereits ähnliche Verfahren gegen X (früher Twitter) und TikTok eröffnet. Große Online-Plattformen werden von einem neuen EU-Gesetz über
digitale Dienste (DSA) verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede
und Hetze im Netz vorzugehen.

Seit Inkrafttreten des Gesetzes hat die Brüsseler Behörde einigen großen
Online-Plattformen einen Fragenkatalog geschickt, darunter Facebooks
Mutterkonzern Meta oder Snapchat. Sie sollten etwa Angaben dazu
liefern, wie sie die psychische Gesundheit von Jugendlichen schützen./svv/DP/stw