PARIS (dpa-AFX) - Im Anlauf zur Europawahl wollen Deutschland, Frankreich
und Polen den Kampf insbesondere gegen russische Versuche der Desinformation
verstärken, mit denen die Demokratie unterwandert und die EU in ein schlechtes
Licht gerückt werden soll. Man werde keine Einmischungsversuche in die
demokratischen Prozesse dulden, erklärten Europastaatsministerin Anna Lührmann
(Grüne), Frankreichs beigeordneter Europaminister Jean-Noël Barrot und Polens
Außenminister Adam Szlapka bei einem Treffen nahe Paris am Montag. Die drei
Länder setzten sich auf EU-Ebene dafür ein, dass große Online-Plattformen und
Suchmaschinen schneller und effizienter gegen immer neue
Desinformationskampagnen vorgingen, die von den nationalen Behörden aufgedeckt
würden.

"Ich halte es für zentral, dass wir entschlossener gegen Desinformationen
vorgehen", sagte Lührmann bei dem Treffen der Minister des sogenannten Weimarer
Dreiecks. "Es ist wichtig, dass unsere Demokratie wehrhaft ist und wir nicht
naiv einem Akteur gegenübertreten, der zu sehr vielen Mitteln bereits ist." Wenn
die EU die Demokratie schützen wolle, müsse sie gegen konkrete Desinformationen
vorgehen, sich über Methoden zur Abwehr austauschen, aber auch in Prävention
investieren. "Wir müssen in unseren Gesellschaften die Medienkompetenz und den
kritischen Umgang mit Informationen stärken und es erleichtern, dass Bürgerinnen
und Bürger Zugang finden zu glaubwürdigen Informationen, denen sie vertrauen
können."

Die drei Länder brachten bei ihrem Treffen auch die Idee einer europäischen
Medienplattform vergleichbar mit dem französisch-deutschen TV-Sender Arte ins
Spiel, die zum Kampf gegen Desinformation beitragen und hochwertige
Informationen für alle EU-Bewohner liefern könnte. "Wir halten die Diskussion
über eine europäische Medienplattform für wichtig, die es Bürgerinnen und
Bürgern ermöglichen würde, in einem gesamteuropäischen Kontext stärker gemeinsam
auf Medieninhalte zuzugreifen", sagte Lührmann./evs/DP/jha