16.05.2019 16:52:28 - dpa-AFX: Theresa May wendet klaren Zeitplan für Rücktritt ab

LONDON (dpa-AFX) - Nach monatelangem Dauerbeschuss aus der eigenen Partei
hat die britische Premierministerin Theresa May eine interne Revolte zunächst
abgewendet. Das einflussreiche 1922-Komitee der Konservativen Partei setzte
seine Drohung, ein neues Misstrauensvotum gegen sie durchzusetzen, zunächst
nicht um. Man werde sich nach der geplanten Abstimmung über das Gesetz zur
Umsetzung des Brexit-Abkommens erneut treffen, "damit wir uns auf einen Zeitplan
zur Wahl eines neuen Chefs der Konservativen Partei einigen", teilte der
Vorsitzende, Sir Graham Brady, am Donnerstag mit.

Mitglieder des 1922-Gremiums hatten angesichts der Attacken gegen May aus
der Partei mehrfach mit dem neuen Misstrauensvotum gedroht. Dafür müssten die
Parteiregeln geändert werden. Sie erlauben zur Zeit nur ein parteiinternes
Misstrauensvotum pro Jahr. Da May eine Abstimmung am 12. Dezember 2018 gewonnen
hatte, wäre sie ohne Regeländerung bis Dezember 2019 unantastbar.

Sie hatte aber selbst einen Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald das
Parlament ihrem Brexitabkommen zustimmt. Damit ist sie aber bereits dreimal
gescheitert, weil zu viele von Mays Parteikollegen mit der Opposition dagegen
stimmten. Mit einem Schachzug will sie es in der ersten Juni-Woche erneut
versuchen. Dann sollen die Parlamentarier über das Gesetz zur Umsetzung des
Abkommens abstimmen. May hofft dabei auf Unterstützung der Labour-Opposition,
aber die Verhandlungen über gegenseitige Zugeständnisse stocken./oe/DP/he

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