16.06.2026 23:05:12 - dpa-AFX: POLITIK: Dobrindt will Bund und Länder im Zivilschutz enger verzahnen
HAMBURG (dpa-AFX) - Bundesinnenminister Alexander Dorbrindt hofft bei der
Vorbereitung auf Krisenfälle auf eine engere Verzahnung von Bund und Ländern im
Zivil- und Katastrophenschutz. "Bisher ist dieses enge Zusammenwirken ja nur für
den Spannungs- und Verteidigungsfall vorgesehen. Wir wollen das vorverlagern",
sagte der CSU-Politiker am Vorabend der in Hamburg beginnenden
Innenministerkonferenz am Rande einer Veranstaltung der CDU-Fraktion im Rathaus
der Hansestadt.
Diese Zusammenarbeit müsse vor Eintritt eines Krisenfalls abgestimmt und
koordiniert funktionieren. "Darüber werden wir auch bei der
Innenministerkonferenz beraten", sagte Dobrindt.
Dobrindt: Müssen innere und äußere Sicherheit zusammen denken
Zugleich müsse die zivile Verteidigung "eine rechtliche Grundlage haben, die
Bund und Länder enger miteinander verzahnt." Deshalb habe er dafür gesorgt,
"dass wir ein Kommando "Zivile Verteidigung" einrichten, das eine koordinierende
Funktion im Krisenfall übernehmen kann", sagte Dobrindt.
Dass neben ihm als Innenminister auch Verteidigungsminister Boris Pistorius
(SPD) als Gast an der Innenministerkonferenz teilnehmen wird, nannte Dobrindt
angesichts hybrider Angriffe und internationaler Krisen ein wichtiges Zeichen.
Es mache deutlich, dass "wir äußere und innere Sicherheit nicht mehr so trennen,
wie das in der Vergangenheit der Fall war".
"Wir denken das inzwischen zusammen, weil die äußere Verteidigung und die
zivile Verteidigung - das sind zwei Seiten einer Medaille." Dies sei schon bei
der Vorstellung des Pakts für den Bevölkerungsschutz deutlich geworden, sagte
Dobrindt. "Und dieses Miteinander, diese Fähigkeiten, die Resilienz Deutschlands
zu erhöhen, das ist ein sichtbares Signal, das wir senden wollen auf dieser
Innenministerkonferenz."/fi/DP/men