13.05.2024 20:31:41 - dpa-AFX: Deutschland und nordische Länder bekräftigen Unterstützung für Ukraine

STOCKHOLM (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gemeinsam mit den
nordischen Regierungschefs der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert. "Wir
sind geeint in unserer Unterstützung für die Ukraine in ihrem Verteidigungskampf
gegen den russischen Angriff. Wir werden die Ukraine weiter unterstützen - so
lange wie nötig", sagte Scholz in Stockholm am Montag nach einem Treffen mit den
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von Schweden, Dänemark, Finnland,
Island und Norwegen.

Deutschland habe der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im
Februar 2022 Waffen im Wert von 28 Milliarden Euro zukommen lassen oder
zugesagt, sagte Scholz weiter. "Das ist recht viel." In diesem Jahr seien es
militärische Hilfen im Wert von mehr als sieben Milliarden Euro - das sei
europaweit der größte Beitrag. "Wir haben geliefert und wir werden liefern",
versicherte der Kanzler mit Blick auf die bereits versprochenen Militärhilfen.
Zugleich wies er erneut darauf hin, dass Deutschland der Ukraine gerade eine
dritte Patriot-Batterie zur Flugabwehr zur Verfügung gestellt habe.

Die Entscheidungen, der Ukraine weitere Lieferungen zukommen zu lassen, wie
etwa Patriot-Systeme aus Deutschland, seien essenziell, bekräftigte die dänische
Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. "Das sind sehr wichtige Lieferungen, aber
wir müssen noch mehr tun, wir müssen die Ukraine weiter unterstützen, damit sie
sich selbst und den Rest Europas verteidigen kann", sagte Frederiksen bei der
Pressekonferenz.

Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson habe am Montag mit dem
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, unter anderem zum Thema
Patriot. "Wir haben bereits Teile der Luftverteidigung übernommen und werden
dies auch weiterhin tun. Wie genau und in welchem Umfang, wird zu einem späteren
Zeitpunkt bekanntgegeben."

Die Lage auf dem Schlachtfeld sei kritisch und es sei an der Zeit, zu
reagieren und mehr zu tun, sagte auch Finnlands Regierungschef Petteri Orpo.
"Wir wollen kein neues Mariupol in Charkiw sehen. Deshalb muss jedes einzelne
Land im Westen, in der Europäischen Union, sofort alles tun, was es kann."

Der Kanzler und die nordischen Regierungschefs betonten, dass die EU- und
Nato-Staaten nun geeinter denn je seien - womit der russische Aggressor nicht
gerechnet habe. Der Beitritt Finnlands und Schwedens zur Nato mache das
Militärbündnis stärker und gebe allen Mitgliedsländern mehr Sicherheit, sagte
Scholz.

Die Regierungschefs besuchten mit dem Kanzler auch den Technologiekonzern
Ericsson. Am Dienstag wird Scholz seinen Schweden-Besuch fortsetzen und
Ministerpräsident Ulf Kristersson zu einem bilateralen Gespräch
treffen./mee/DP/he

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