10.05.2024 18:45:25 - dpa-AFX: Zukunft der Wehrpflicht: Pistorius will Ende Mai Vorschlag machen

OTTAWA/BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsminister Boris Pistorius will
spätestens in drei Wochen einen Vorschlag zur Zukunft der Wehrpflicht in
Deutschland vorlegen. Das kündigte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Besuch
im kanadischen Ottawa an. Er beabsichtige, sich in der letzten Maiwoche
öffentlich zu äußern, vorher werde intern beraten, sagte er nach einem Gespräch
mit seinem Kollegen Bill Blair. Zuvor hatte die "Welt am Sonntag" berichtet,
dass das Ministerium Pistorius unterschiedliche Modelle für eine mögliche
Wiedereinführung der Wehrpflicht vorgeschlagen habe. Die Vorschläge aus dem
Ministerium reichen demnach von einer Optimierung der aktuellen Vorgehensweise
bis zu einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen.

Trotz einer Personaloffensive der Bundeswehr war die Truppe im vergangenen
Jahr auf 181 500 Soldatinnen und Soldaten geschrumpft. Pistorius lässt nun -
auch unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine -
verschiedene Modelle einer Dienstpflicht prüfen, um auf dieser Basis einen
Vorschlag zu präsentieren. In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 unter
dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt
worden. Die damals beschlossene Regelung sieht aber auch vor, die Wehrpflicht im
Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder aufleben zu lassen.

Unter den Vorschlägen der Fachleute, die Pistorius nun vorliegen, wäre der
am weitesten gehende laut "Welt am Sonntag" eine "geschlechtsneutrale
Wehrpflicht". Damit wären alle Männer und Frauen ab 18 Jahren verpflichtet,
einen Online-Fragebogen auszufüllen und anschließend Wehrdienst oder einen
zivilen Ersatzdienst abzuleisten, wenn nicht ausreichend Freiwillige zur
Verfügung stehen. Ausgehend von dieser Wehrpflicht könne anschließend die
Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht diskutiert werden, zitiert die
Zeitung aus dem Bericht. Dabei ginge nicht nur um die Bundeswehr, sondern auch
um Feuerwehren, Sanitätsdienste oder das Technische Hilfswerk.

Alternativ wird laut "Welt am Sonntag" vorgeschlagen, ausschließlich Männer
zum Ausfüllen des Fragebogens und einer eventuellen Musterung zu verpflichten
und Frauen lediglich auf freiwilliger Basis anzuschreiben.

Die ebenfalls erwogene "Optimierung des Status quo" sieht demnach lediglich
vor, allen 18-Jährigen Informationsmaterial zuzuschicken, beim Ausfüllen des
Fragebogens aber auf Freiwilligkeit zu setzen. Dieses Modell gilt dem Bericht
zufolge allerdings als "am wenigsten erfolgversprechend"./ax/DP/nas

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