03.05.2024 13:10:28 - dpa-AFX: Ministerien reichen Meldungen zum Haushalt 2025 fristgerecht ein

BERLIN (dpa-AFX) - Alle Bundesministerien haben fristgerecht zum 2. Mai ihre
Meldungen für den Bundeshaushalt 2025 eingereicht. Die Prüfung der umfangreichen
Dokumente werde nun einige Zeit dauern, sagte eine Sprecherin des
Finanzministeriums am Freitag in Berlin. "Wo es Erläuterungsbedarf zu einzelnen
Ausgabeansätzen gibt, wird es natürlich weitere Gespräche geben." Das könne auf
Ministerebene oder bei ressortübergreifenden Maßnahmen auch innerhalb der
Koalition passieren.

Genaue Zahlen zu den Anmeldungen der Ministerien nannte die Sprecherin
nicht. Es ist aber bereits bekannt, dass mehrere Ministerien die strengen
Sparvorgaben von Finanzminister Christian Lindner nicht einhalten wollen und
Mehrbedarfe anmeldeten. Zuletzt klaffte in den Planungen für den Etat 2025 eine
Lücke im zweistelligen Milliardenbereich, es kursierten Zahlen zwischen 15 und
30 Milliarden Euro. Das Finanzministerium strebt eine Einigung bis zum 3. Juli,
also vor der parlamentarischen Sommerpause, an./tam/DP/mis

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