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29.04.2024 17:32:28 - dpa-AFX: Oberstes US-Gericht lässt Musk bei Social-Media-Aufsicht abblitzen
WASHINGTON (dpa-AFX) - Tesla -Chef Elon Musk ist mit dem
Versuch gescheitert, die 2018 vorgeschriebenen Kontrollen für seine
Social-Media-Beiträge über den Elektroauto-Hersteller vor dem Obersten Gericht
der USA loszuwerden. Der Supreme Court wies seinen Antrag am Montag ohne eine
Anhörung ab.
Musk hatte argumentiert, die damalige Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC verletze sein Verfassungsrecht zur freien Meinungsäußerung. Die SEC konterte
unter anderem, dass der Verzicht auf grundsätzliche Rechte zur Beilegung von
Streitigkeiten nicht ungewöhnlich sei.
Die SEC hatte 2018 durchgesetzt, dass Musk seine Beiträge beim
Kurznachrichtendienst Twitter zu Tesla, die Einfluss auf den Aktienkurs des
Autobauers haben könnten, erst vom Unternehmen freigeben lassen soll. Musk
kaufte Twitter im Oktober 2022 und benannte die Plattform inzwischen in X um.
Unklar ist, wie strikt er und Tesla sich an die Vorgabe halten. Der
Tech-Milliardär scheiterte bereits in zwei Gerichtsinstanzen mit Versuchen, die
Auflage zu kippen.
Auslöser für die Regelung waren Musks Tweets von August 2018. Musk schrieb
damals bei Twitter, er erwäge, Tesla von der Börse zu nehmen. "Finanzierung
gesichert", fügte er hinzu. Um diesen Satz entzündeten sich später viele
Kontroversen, da sich herausstellte, dass es keine schriftlichen Zusagen von
Investoren gab. Die SEC warf Musk Irreführung von Anlegern vor und setzte neben
der Aufsicht über seine Tweets auch durch, dass er den Vorsitz im
Tesla-Verwaltungsrat abgab. Zudem zahlten Musk und Tesla jeweils 20 Millionen
Dollar Strafe./so/DP/jha
Versuch gescheitert, die 2018 vorgeschriebenen Kontrollen für seine
Social-Media-Beiträge über den Elektroauto-Hersteller vor dem Obersten Gericht
der USA loszuwerden. Der Supreme Court wies seinen Antrag am Montag ohne eine
Anhörung ab.
Musk hatte argumentiert, die damalige Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC verletze sein Verfassungsrecht zur freien Meinungsäußerung. Die SEC konterte
unter anderem, dass der Verzicht auf grundsätzliche Rechte zur Beilegung von
Streitigkeiten nicht ungewöhnlich sei.
Die SEC hatte 2018 durchgesetzt, dass Musk seine Beiträge beim
Kurznachrichtendienst Twitter zu Tesla, die Einfluss auf den Aktienkurs des
Autobauers haben könnten, erst vom Unternehmen freigeben lassen soll. Musk
kaufte Twitter im Oktober 2022 und benannte die Plattform inzwischen in X um.
Unklar ist, wie strikt er und Tesla sich an die Vorgabe halten. Der
Tech-Milliardär scheiterte bereits in zwei Gerichtsinstanzen mit Versuchen, die
Auflage zu kippen.
Auslöser für die Regelung waren Musks Tweets von August 2018. Musk schrieb
damals bei Twitter, er erwäge, Tesla von der Börse zu nehmen. "Finanzierung
gesichert", fügte er hinzu. Um diesen Satz entzündeten sich später viele
Kontroversen, da sich herausstellte, dass es keine schriftlichen Zusagen von
Investoren gab. Die SEC warf Musk Irreführung von Anlegern vor und setzte neben
der Aufsicht über seine Tweets auch durch, dass er den Vorsitz im
Tesla-Verwaltungsrat abgab. Zudem zahlten Musk und Tesla jeweils 20 Millionen
Dollar Strafe./so/DP/jha
| Name | WKN | Börse | Kurs | Datum/Zeit | Diff. | Diff. % | Geld | Brief | Erster | Schluss | |
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 |
TESLA INC. DL -,001 | A1CX3T | Frankfurt | 160,600 | 15.05.24 21:29:42 | -3,440 | -2,10% | 0,000 | 0,000 | 163,820 | 160,600 |
