SHANGHAI (dpa-AFX) - Angesichts möglicher EU-Strafzölle gegen in China
produzierte Elektroautos hat Bundeskanzler Olaf Scholz faire
Wettbewerbsbedingungen in der Volksrepublik gefordert. "Das Einzige, was immer
klar sein muss, ist, dass der Wettbewerb fair sein muss", sagte Scholz während
seiner dreitägigen China-Reise am Montag bei einer Diskussion mit Studenten in
Shanghai. "Wir möchten natürlich, dass unsere Unternehmen keine Beschränkungen
haben, aber umgekehrt verhalten wir uns genauso, wie wir es hier fordern." Es
dürfe kein Dumping und keine Überproduktion geben. Außerdem dürften
Urheberrechte nicht beeinträchtigt werden, und man solle nicht auf bürokratische
Hürden stoßen, betonte der SPD-Politiker.

Seit dem Herbst ermittelt Brüssel in einer Antisubventionsuntersuchung gegen in China produzierte E-Autos. Der Verdacht lautet auf Marktverzerrung, weil
staatliche Subventionen dem Vorwurf nach dafür sorgen, dass chinesische Marken
ihre E-Autos in Europa zu deutlich niedrigeren Preisen anbieten können als
heimische Hersteller. "Die Amerikaner schotten ihren Markt jetzt ab, ebenso
Brasilien, Mexiko und die Türkei", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die EU kann nicht der einzige Markt
sein, der für chinesische Überproduktion offenbleibt."

Man wolle zwar Wettbewerb auch mit chinesischen Herstellern, aber die
Bedingungen müssten fair sein, sagte von der Leyen. Auch Scholz will diese
Bedingungen, doch fordert auch Stärke von der deutschen Wirtschaft. Der Maßstab
sei, so wettbewerbsfähig zu sein, dass man überall bestehen könne. Scholz setzt
sich nach eigenen Worten für faire Wettbewerbsbedingungen auch in den Ländern
ein, in denen deutsch Firmen tätig seien, "aber das muss aus einer Position
selbstbewusster Wettbewerbsfähigkeit heraus geschehen und nicht aus
protektionistischen Motiven".

Der Kanzler verwies darauf, dass es auch Vorbehalte gegeben habe, als
japanische und koreanische Wagen auf den Markt der Bundesrepublik gekommen
seien. "Es gab große Aufregung in den Zeitungen: Jetzt kommen die japanischen
Autos und rollen alles auf - Quatsch", sagte Scholz. Es gebe deutsche Autos in
China, die mit vielen chinesischen Herstellern gemeinsam entwickelt und gebaut
worden seien, und irgendwann gebe es auch chinesische Autos in Deutschland und
Europa.

In China klagen einige der rund 5000 deutschen Firmen über Nachteile
gegenüber der chinesischen Konkurrenz, erschwerte Marktzugänge und rechtliche
Unsicherheiten. Am Montag traf Scholz Vertreter von Unternehmen und der
deutschen Auslandshandelskammer in Shanghai, um darüber zu sprechen, welche
Probleme die Firmen in China haben./jon/DP/mis