11.04.2024 15:50:33 - dpa-AFX: Gericht: Krankheiten nicht klar als Corona-Impfschaden nachweisbar

COTTBUS (dpa-AFX) - Ein Frau ist in Cottbus vor Gericht damit gescheitert,
für verschiedene Krankheiten nach einer Coronaschutz-Impfung entschädigt zu
werden. Aus ihrer Sicht ist die Impfung die Ursache für ihre Erkrankungen
gewesen. Das Sozialgericht Cottbus wies eine Klage der Frau auf Entschädigung
für einen Impfschaden ab, wie es am Donnerstag mitteilte.

Die Klägerin hatte angegeben, nach der öffentlich empfohlenen Schutzimpfung
gegen das Coronavirus an verschiedenen Krankheiten gelitten zu haben, darunter
einer chronischen Autoimmunentzündung der Schilddrüse und einem chronischen
Erschöpfungssyndrom. Sie hatte die Erkrankungen auf die Impfung zurückgeführt.
Nachdem das Landesamt für Soziales einen von ihr gestellten Entschädigungsantrag
abgelehnt hatte, war die Frau vor das Sozialgericht Cottbus gezogen.

Das Gericht urteilte nun, die Klägerin habe bereits das Vorhandensein und
den Umfang einer dauerhaften gesundheitlichen Schädigung nicht mit der
erforderlichen Gewissheit nachgewiesen. Überdies fehle auch der Nachweis eines
kausalen Zusammenhangs zwischen der Schutzimpfung und den behaupteten
Gesundheitsschäden.

Allein der zeitliche Zusammenhang zwischen Schutzimpfung und Eintritt des
Gesundheitsschadens reicht dem Gericht zufolge für den Kausalitätsnachweis nicht
aus. Der aktuelle Stand der medizinischen Wissenschaft, wie er in der
Studienlage des Robert Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts zum
Ausdruck komme, gebe dafür keine ausreichenden Anhaltspunkte her.

Nach Gerichtsangaben kann die Klägerin zu einem späteren Zeitpunkt einen
Überprüfungsantrag bei der zuständigen Behörde stellen, wenn die medizinische
Forschung einen Kausalzusammenhang mit der erforderlichen Gewissheit möglich
erscheinen lasse.

Gegen das Urteil kann noch Berufung eingelegt werden. Das Sozialgericht hat
darüber hinaus die Sprungrevision zum Bundessozialgericht zugelassen. Damit kann
eine mögliche zweite Instanz vor dem Landessozialgericht übersprungen
werden./na/DP/ngu
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