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BERLIN (dpa-AFX) - Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht im schwachen Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl keinen Grund für personelle Konsequenzen an der Parteispitze. "Ich glaube, die beiden sind ganz klar die richtigen", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv über die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour. "Ich glaube nicht, dass die Parteivorsitzenden das zentrale Problem sind. Es ist entscheidend, dass die Regierung besser performt", betonte Hofreiter.

Hofreiter nannte drei Hauptgründe für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl: Neben eigenen Fehler etwa beim Heizungsgesetz und ständigem Streit in der Ampel-Koalition sei es seiner Partei nicht gelungen, die Menschen zu überzeugen, dass Veränderungen für Stabilität sorgten.

Von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte Hofreiter mehr Führung ein. "Der Kanzler muss einfach klarer führen", sagte er. Scholz spreche gerne über Besonnenheit. "Aber Besonnenheit ist, vielleicht mal über eine Entscheidung zwei Wochen nachzudenken - was auch schon viel Zeit ist - und nicht ein halbes Jahr", sagte Hofreiter. "Er ist Kanzler in äußerst schwierigen Zeiten. Und in diesen schwierigen Zeiten muss man besonnen entscheiden, aber auch zügig und klar."

Trotz der Kritik an der Ampel-Regierung sprach sich Hofreiter gegen Neuwahlen aus. Er halte davon nichts. Die Regierung müsse vielmehr auf Augenhöhe Probleme lösen.

Die deutschen Grünen waren bei der Europawahl am Sonntag auf 11,9 Prozent von zuvor 20,5 Prozent abgerutscht./shy/DP/ngu


Quelle: dpa-AFX