19.06.2024 05:58:31 - dpa-AFX: Schwedens Parlament billigt Militärabkommen mit den USA

STOCKHOLM (dpa-AFX) - Das schwedische Parlament hat ein umstrittenes
Abkommen über die militärische Zusammenarbeit mit den USA gebilligt. Das teilte
der schwedische Reichstag am späten Dienstagabend mit. Geregelt würden die
Bedingungen für eine US-Militärpräsenz in Schweden. Im Dezember hatten sich die
beiden Länder auf das Verteidigungsabkommen geeinigt. Danach dürfen US-Truppen
17 Militäreinrichtungen in Schweden nutzen. Dazu gehören Militärflugplätze und
Marinestützpunkte sowie Standorte für Bodentruppen, die über das ganze Land
verstreut sind und auf denen die USA Militärpersonal und -ausrüstung einsetzen
und Übungen durchführen dürfen.

Der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson zeigte sich zufrieden: Das
Abkommen schaffe wesentlich bessere Bedingungen für die Unterstützung durch die
USA im Falle einer Krise oder eines Krieges, zitierte ihn der Sender SVT."Es
trägt zur Stabilität in ganz Nordeuropa bei." Kritiker bemängelten, das Abkommen
enthalte keine Formulierungen zur Stationierung von Atomwaffen. Die Regierung
wies dagegen darauf hin, dass Schwedens Position, in Friedenszeiten keine
Atomwaffen auf schwedischem Boden zuzulassen, bekannt sei und respektiert werde.

Schweden wurde erst am 7. März nach einer fast zweijährigen Hängepartie
Mitglied der Nato. Das skandinavische Land hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022
unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt und
damals noch gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können. Die
Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber mehr als
ein Jahr lang auf.

Zusammen mit Schweden hatte 2022 auch Finnland die Mitgliedschaft in der
Nato beantragt. Das Land wurde allerdings bereits im April vergangenen Jahres
als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen./hme/DP/zb

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