19.06.2024 05:55:04 - dpa-AFX: US-Behörde mit neuen Vorwürfen gegen Tiktok

WASHINGTON (dpa-AFX) - Tiktok drohen neue juristische Probleme in den USA.
Die Handelsbehörde FTC geht von der Verletzung eines US-Gesetzes zum Datenschutz
bei Kindern aus und schaltete das Justizministerium ein. Die aus China stammende
Kurzvideo-App bestreitet die Vorwürfe.

Die FTC (Federal Trade Commission) machte in der Mitteilung am Dienstag
keine näheren Angaben zu den mutmaßlichen Verstößen. Man mache eine solche
Übergabe eines Falls an das Justizministerium üblicherweise auch nicht
öffentlich - diesmal sei dies aber aus Sicht der Behörde im Interesse der
Allgemeinheit. Die FTC ist in den USA unter anderem für den Verbraucherschutz
zuständig und spielt auch eine wichtige Rolle bei der Wettbewerbspolitik.

Tiktok teilte mit, man sei mit der FTC seit mehr als einem Jahr im Gespräch
gewesen. Die Firma zeigte sich enttäuscht, dass die Behörde den juristischen Weg
gehe, "statt mit uns weiter an einer vernünftigen Lösung zu arbeiten". Auch nach
der Stellungnahme von Tiktok blieben die konkreten Vorwürfe unklar. Die
Videoplattform konterte zugleich, viele davon bezögen sich auf frühere
Ereignisse und Praktiken, und seien zum Teil nicht korrekt oder bereits behoben
worden.

Tiktok hatte sich 2019 zu einer Zahlung von 5,7 Millionen Dollar
bereiterklärt, um Vorwürfe der FTC im Bezug auf die Vorgängerfirma Musical.ly
auszuräumen. Dabei ging es darum, dass entgegen einem US-Gesetz Daten von
Kindern im Alter unter 13 Jahren ohne die Zustimmung der Eltern gesammelt worden
seien.

Der FTC zufolge begannen die aktuellen Ermittlungen gegen Tiktok und den in
China beheimateten Mutterkonzern Bytedance bei einer Überprüfung, ob die
Plattform die Vorgaben der damaligen Vereinbarung befolge.

Tiktok wehrt sich in den USA aktuell bereits gegen ein Gesetz, das einen
Eigentümerwechsel erzwingen soll. In der US-Politik wird befürchtet, dass über
Bytedance die chinesische Regierung auf Daten amerikanischer Nutzer zugreifen
und die App für Propaganda nutzen könnte. Tiktok weist das zurück und zog in den
USA vor Gericht, um das Gesetz zu stoppen./so/DP/zb

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