13.05.2024 12:55:12 - dpa-AFX: POLITIK/ROUNDUP: Stichwahl bei Präsidentenwahl in Litauen

VILNIUS (dpa-AFX) - In Litauen geht die Präsidentenwahl in eine zweite Runde
und muss in einer Stichwahl entschieden werden. Der favorisierte Amtsinhaber
Gitanas Nauseda gewann in der ersten Wahlrunde am Sonntag nach vorläufigen
Angaben der Wahlkommission mit 44,1 Prozent zwar die meisten Stimmen - aber
nicht die absolute Mehrheit. Der parteilose Politiker muss nun am 26. Mai in ein
Abstimmungsduell gegen Regierungschefin Ingrida Simonyte, die mit 19,9 Prozent
auf Platz zwei bei der von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine
überschattenden Abstimmung in dem baltischen EU- und Nato-Land kam. Schon bei
der Präsidentenwahl vor fünf Jahren waren die beiden Ökonomen gegeneinander
angetreten.

Trotz der auf Anhieb verpassten Wiederwahl zeigte sich der seit 2019
amtierende Nauseda zufrieden. "Ich finde das Ergebnis wirklich sehr gut", sagte
er am Montag in Vilnius. "Darauf aufbauend müssen wir weiter mitmachen und den
Sieg in der zweiten Runde anstreben." Der 59-jährige Staatschef erhielt in 57
von 60 Wahlbezirken die meisten Stimmen - und wurde damit seiner Favoritenrolle
aus Umfragen vor der Wahl gerecht. Gegen ihn traten insgesamt sieben Kandidaten
an. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,3 Prozent.

Nauseda hat sich als entschlossener Unterstützer der von Russland
angegriffenen Ukraine einen Namen gemacht. International profilierte er sich
zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch
seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit
Russland besonders exponiert ist. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite
Brigade mit bis zu 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu
stationieren.

Im direkten Abstimmungsduell mit Simonyte erwarten viele Litauer wie 2019
nun einen klaren Sieg für Nauseda. Simonyte gab sich dennoch optimistisch, sich
den Wählern in der Stichwahl als Alternative anbieten zu können.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Im
Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten verfügt der Präsident aber über
weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. Er ist auch
Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl fand ein Referendum zur Einführung der
doppelten Staatsbürgerschaft statt. Fast Dreiviertel der Wähler befürworteten
die dazu notwendige Verfassungsänderung. Doch reichten die Anzahl an abgegebenen
Ja-Stimmen nicht aus, um das notwendige Quorum einer 50-prozentigen Zustimmung
aller Wahlberechtigen zu erreichen und sie zu verabschieden./awe/DP/jha

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