24.06.2024 12:54:23 - dpa-AFX: POLITIK: AfD-Spitze strebt Austritt aus ID-Partei an

BERLIN (dpa-AFX) - Die AfD-Spitze strebt einen Austritt aus dem europäischen
Parteienverbund ID an. Das hat der Bundesvorstand am Montag beschlossen.
Entsprechende Informationen des ARD-"Hauptstadtstudios" wurden der Deutschen
Presse-Agentur bestätigt. Die AfD wolle damit einem Rauswurf zuvorkommen, der
kurz bevorstehe, heißt es in dem ARD-Bericht. Die ID - kurz für Identität und
Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer
Parteien. Der AfD-Vorstand beschloss demnach, dem am Wochenende in Essen
anstehenden Parteitag zu empfehlen, aus dem Bündnis auszusteigen.

Für das Delegiertentreffen liegt bereits ein Antrag verschiedener
AfD-Mitglieder vor, der in diese Richtung zielt. Die Mitgliedschaft in der
ID-Partei erlaube dieser Zugriff auf die Programmatik der AfD. Das lehne man ab,
heißt es darin zur Begründung. Die AfD war der ID-Partei im vergangenen Jahr
beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Nach
umstrittenen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur
nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der
Europawahl ausgeschlossen. Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus
ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion.
In der ID-Partei ist die AfD aber noch Mitglied.

AfD-Chefin Alice Weidel hatte gesagt, es werde ausgelotet, welche Optionen
es für andere Zusammenschlüsse im neu gewählten Europaparlament gebe.
Entsprechende Gespräche laufen demnach in Brüssel. Entgegen anderslautender
Meldungen werde aber in dieser Woche noch keine neue Fraktion gegründet, hieß es
am Montag aus Parteikreisen. Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament sind
nach dessen Geschäftsordnung mindestens 23 Parlamentarier aus mindestens einem
Viertel der EU-Mitgliedstaaten notwendig. Die AfD hatte bei der Europawahl 15,9
Prozent der Stimmen geholt und hat damit 15 Abgeordnete./jr/DP/mne

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