27.06.2024 13:25:11 - dpa-AFX: POLITIK: China wirft zwei Ex-Verteidigungsministern Korruption vor

PEKING (dpa-AFX) - Chinas kommunistische Führung hat zwei ehemalige
Verteidigungsminister des Landes, die seit Monaten nicht mehr öffentlich
aufgetreten sind, wegen Korruptionsvorwürfen aus der Partei geworfen. Li Shangfu
und Wei Fenghe wurden wegen "schwerer Verstöße gegen die Parteidisziplin und das
Gesetz" aus der Partei ausgeschlossen, berichtete die staatliche
Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag.

Laut einer Untersuchung habe Li nicht nur eine "große Menge an Geld und
Wertgegenständen" angenommen, sondern auch anderen Geld angeboten, "um
unrechtmäßige Vorteile zu erlangen". Auch gebe es Hinweise auf weitere Verstöße
Lis. Der ehemalige Minister habe "enormen Schaden für die Sache der Partei, die
Entwicklung der Landesverteidigung und der Streitkräfte sowie das Ansehen
hochrangiger Beamter verursacht".

Ähnlich waren die Vorwürfe gegen Wei formuliert, der von 2018 bis März 2023
Verteidigungsminister war. Ihm folgte Li, der jedoch nach nur wenigen Monaten im
Amt ohne Angabe von Gründen im Oktober durch Marine-Admiral Dong Jun ersetzt
wurde. Beide Fälle seien nun der Staatsanwaltschaft übergeben worden, berichtete
Xinhua.

Die Partei hatte zuletzt in der Armee verschärft durchgegriffen und
hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts ausgewechselt. Offiziell wurden
bislang jedoch noch keine Angaben zum Verschwinden von Li und Wei gemacht. Li
war seit Ende August 2023 nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Mehrere
westliche Medien hatten über die Gründe für sein Verschwinden spekuliert.

Ebenfalls im vergangenen Sommer hatte Peking zudem Außenminister Qin Gang
abgesetzt und dessen Vorgänger Wang Yi wieder in sein Amt eingesetzt. Auch Qin
war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei
internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie
vor unklar.

In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der
Öffentlichkeit. Später wird dann oft bekannt, dass die Disziplinarkommission der
Partei gegen sie ermittelt./jpt/DP/jha

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