15.05.2024 13:18:42 - dpa-AFX: POLITIK: Irland will Palästina noch diesen Monat als Staat anerkennen

DUBLIN (dpa-AFX) - Die irische Regierung will Palästina noch im Mai als
eigenen Staat anerkennen. Das sagte Irlands Außenminister Micheál Martin in
einem Interview des irischen Radiosenders Newstalk am Mittwoch. Das genaue Datum
stehe noch nicht fest, sagte Martin, weil man sich noch mit anderen Ländern
abstimmen wolle. Es werde aber mit Sicherheit vor Ende des Monats geschehen.
Irland hatte zuletzt Gespräche unter anderem mit Spanien über eine gemeinsame
Anerkennung Palästinas als Staat geführt. Deutschland erkennt Palästina nicht
als Staat an.

Martin begründete den geplanten Schritt mit der Unterstützung Dublins für
eine Zweistaatenlösung. Das sei die einzige Lösung, durch die Israelis und
Palästinenser friedlich Seite an Seite leben könnten, so der konservative
Politiker. Die islamistische Hamas, die noch immer Teile des Gazastreifens
kontrolliert, und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu lehnen eine
Zweistaatenlösung jedoch ab.

Martin zeigte sich schockiert über die israelische Offensive in der Stadt
Rafah im Süden des Gazastreifens. "Das Leiden ist enorm. Tod und Zerstörung sind
enorm, und die Menschen wollen, dass es aufhört, die internationale Gemeinschaft
will, dass es aufhört", sagte Martin.

Auslöser des aktuellen Gaza-Kriegs war das schlimmste Massaker in der
Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer
Gruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze verübt hatten. Dabei wurden mehr
als 1200 Menschen getötet. Bei dem darauffolgenden Einsatz Israels im
Gazastreifen wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten
palästinensischen Gesundheitsbehörde seitdem mehr als 35 000 Palästinenserinnen
und Palästinenser getötet./cmy/DP/men

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