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STRASSBURG (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Dienstag (9.00 Uhr) Spitzenvertreterinnen und -vertreter des Europaparlaments über die künftige Zusammensetzung der EU-Kommission unterrichten. Unklar ist bislang, ob die gesamte Neubesetzung vorgestellt wird, da Slowenien seine Kandidatin noch nicht offiziell abgesegnet hat. "Die Präsidentin hofft, dass sie morgen die Zusammensetzung des Kollegiums bekanntgeben kann", sagte eine Kommissionssprecherin. Sie sei auf dem Weg nach Straßburg. Dort soll sie sich mit den Parlamentsspitzen treffen.

Von der Leyens Parteienfamilie EVP hatte die Europawahl im Juni gewonnen. Kurz darauf stimmten die EU-Staats- und Regierungschefs mit großer Mehrheit dafür, dass von der Leyen eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin antreten soll. Mitte Juli bekam sie dafür auch im Europaparlament eine ausreichende Mehrheit.

Im Ernennungsprozess hat das Parlament nicht nur bei der Kommissionspräsidentin ein Wort mitzureden, es kann auch die gesamte Zusammensetzung der Kommission ablehnen. Vorher wird in den zuständigen Fachausschüssen des Parlaments geprüft, ob die Abgeordneten die einzelnen Anwärterinnen und Anwärter für tauglich halten.

Eigentlich hatte von der Leyen angekündigt, ähnlich viele Männer und Frauen in der Führungsetage der Kommission haben zu wollen. Derzeit sieht es aber so aus, als gehörten der kommenden Kommission deutlich mehr Männer als Frauen an. Die einzelnen Kommissarinnen und Kommissare kann sich von der Leyen nicht einfach aussuchen, sie muss mit Vorschlägen der nationalen Regierungen arbeiten.

Einen Tag vor der Vorstellung der Kommission hatte der bisherige französische EU-Kommissar Thierry Breton überraschend seinen Rücktritt erklärt. Statt ihm soll laut Elysée-Palast der geschäftsführende Außenminister Stéphane Séjourné Kommissar werden./mjm/DP/jha


Quelle: dpa-AFX