PORVOO (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock will trotz des
Desasters ihrer Partei bei der Europawahl an ihrer die Sicherheitsfragen
betonenden Außenpolitik festhalten. Sie werde auch künftig "nicht eine
Außenpolitik machen, die sich an kurzfristigen innenpolitischen
wahlkampftaktischen Stimmungen orientiert", sagte die Grünen-Politikerin am
Freitag beim Treffen der Außenminister des Ostseerats im finnischen Porvoo auf
die Frage eines Journalisten, ob sie das schlechte Ergebnis der Grünen bei der
Europawahl auch als Kritik an ihrer Außenpolitik werte. Zugleich betonte sie:
"In der Politik ist es wie im Sport: Man gewinnt gemeinsam und man verliert
gemeinsam."

Wie sehr die Menschen das Thema Sicherheit gerade auch in Deutschland
umtreibe, habe man auch bei der Europawahl gesehen, sagte Baerbock. Dabei gehe
es um Sicherheit in ihrer ganzen Dimension, mit Blick auf den russischen
Angriffskrieg in der Ukraine, die eigenen Lebensverhältnisse, den eigenen
Wohlstand oder auch mit Blick auf die Migrationsfrage. "Sich diesen
Sicherheitsthemen stärker zu stellen, das ist glaube ich auch ein Teil der
Analyse für meine Partei." Sie fügte hinzu: "Dass man das nicht nur zukünftig
diskutiert, sondern eben auch die täglichen Sicherheitsfragen der Bürgerinnen
und Bürger stärker in den Blickpunkt nimmt".

Sie sehe es als ihre Verantwortung als Außenministerin, "auch in
Wahlkampfzeiten deutlich zu machen, dass die Sicherheit des Baltikums, dass die
Sicherheit Osteuropas die Sicherheit Deutschlands ist", sagte Baerbock. Die
Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit der Menschen in Deutschland
und ganz Europa, "lässt sich nicht in Wahlperioden aufstückeln". Deswegen
"hielte ich es für unverantwortlich, wenn man gerade bei der Frage: "Wie
schützen wir unsere Freiheit und unseren Frieden in Europa?" auf den nächsten
Wahltag schaut und was einem vielleicht drei Wählerinnenstimmen mehr bringen
könnte".

Sie werde sich als Spitzenpolitikerin nicht der Illusion hingeben, dass man
Wahlen alleine gewinnen könne, sagte Baerbock mit Blick auf ihre Partei. "Auch
der beste Fußballstar wird den EM-Titel nicht alleine holen können, sondern
dafür braucht es das gesamte Team", ergänzte sie. "Aus dem Sport weiß ich auch
ganz persönlich, dass das auch bedeutet, dass bei Niederlagen nicht einer
alleine verantwortlich ist, sondern das ganze Team sich selbstkritisch
hinterfragen muss, was man daraus lernt, damit es beim nächsten Mal dann wieder
besser klappt." Deswegen sei die Europawahl auch mit Blick auf die Wahlen in
Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September und auch auf die nächste
Bundestagswahl "für meine Partei und auch in unserer Art und Weise, wie wir
Politik machen, auch einen Moment der Selbstreflexion"./bk/DP/ngu