27.05.2024 06:19:49 - dpa-AFX: POLITIK/Macron setzt Staatsbesuch in Sachsen fort

BERLIN/DRESDEN (dpa-AFX) - Mit einem eintägigen Abstecher nach Sachsen setzt
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an diesem Montag seinen Staatsbesuch in
Deutschland fort. Letzter Programmpunkt in Berlin wird am frühen Vormittag eine
Kranzniederlegung am Denkmal für die ermordeten Juden Europas sein. Am Mittag
werden Macron und seine Frau Brigitte in Begleitung von Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier und dessen Frau Elke Büdenbender in Schloss Moritzburg
bei Dresden erwartet.

Höhepunkt soll in Dresden eine europapolitische Rede Macrons vor der
Frauenkirche sein, die sich an die Jugend Europas richten dürfte. Denn bei der
Rede werden Tausende Jugendliche aus Sachsen, Polen, Tschechien und Frankreich
erwartet. Macron wird daher möglicherweise den Blick auch in Richtung der
osteuropäischen Partner richten, die befürchten, sie könnten die nächsten Opfer
der Aggression von Kremlchef Wladimir Putin werden.

Den Tenor für Macron gab im Grunde Gastgeber Steinmeier am Sonntagabend in
seiner Tischrede beim Staatsbankett zu Ehren der Besucher aus Frankreich bereits
vor, als er zu mehr Leidenschaft für das vereinte Europa aufrief, um dieses am
Leben zu erhalten. Es brauche mehr als unseren Geist, sagte er im Schloss
Bellevue. "Es braucht unser Herz. Es braucht unsere vereinte Kraft, wenn wir
dieses Europa erhalten, wenn wir es gestalten wollen. Es braucht Leidenschaft."
Es brauche vor allem die Leidenschaft der Jugend, betonte Steinmeier.

Macron und Steinmeier hatten zum Auftakt des Besuches am Sonntag die
besondere Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen betont und vehement
bestritten, dass diese in einer Krise stecken. Dies behauptet beispielsweise der
CDU-Vorsitzende Friedrich Merz. Macron betonte, die Zusammenarbeit beider Länder
sei "unabdingbar und wichtig". Er widersprach dem Eindruck, dass der
deutsch-französische Motor ins Stottern geraten sei: "Das stimmt nicht. Wir
schreiten voran."

Steinmeier sagte dazu in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron: "Wenn wir zurückschauen: Es hat eigentlich selten ein Jahr gegeben, in dem nicht Klage
geführt wurde über das deutsch-französische Verhältnis." Hinter dieser Klage
stehe ein Missverständnis. "Häufig besteht die Erwartung, dass die europäischen
Mitgliedstaaten und insbesondere Frankreich und Deutschland immer einer Meinung
sein müssen." Das übersehe aber, dass es zwei unterschiedliche Länder seien, die
eine unterschiedliche Geschichte und unterschiedliche Traditionen hätten - "und
ja, auch unterschiedliche Interessen".

In den vergangenen Monaten habe es erhebliche Fortschritte zum Beispiel bei
gemeinsamen Rüstungsprojekten gegeben, sagte Steinmeier. "Das verlangt manchmal
viel Arbeit, viel Nerven, das auch." Er sehe die deutsch-französische
Zusammenarbeit aber nicht so kritisch wie in manchen Kommentierungen. "Was ich
erwarte, ist Ehrgeiz, dass wir bei den Dingen, bei denen wir noch auseinander
liegen, dort auch tatsächlich zusammenkommen."

Vorgesehen ist in Dresden auch ein Besuch des Fraunhofer-Instituts für
Photonische Mikrosysteme, wo ein Expertengespräch zu Künstlicher Intelligenz und
zur europäischen Mikrochipindustrie geplant ist. Am Dienstag schließt Macron
seinen Staatsbesuch dann in Münster ab, wo ihm der Internationale Preis des
Westfälischen Friedens verliehen werden soll.

Direkt im Anschluss daran sind dann am späten Dienstagnachmittag
deutsch-französische Regierungskonsultationen in Schloss Meseberg, dem Gästehaus
der Bundesregierung nördlich von Berlin, vorgesehen./sk/DP/stk

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