26.05.2024 18:00:52 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: POLITIK vom 26.05.2024 - 18.00 Uhr

Macron mit militärischen Ehren in Berlin begrüßt

Berlin - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den französischen
Präsidenten Emmanuel Macron zum offiziellen Auftakt seines Staatsbesuches mit
militärischen Ehren begrüßt. Anschließend zogen sie sich zu einem ersten
Gespräch in Steinmeiers Amtssitz zurück. Es ist der erste Staatsbesuch eines
französischen Präsidenten seit 24 Jahren. Macron wird von einer Frau Brigitte
begleitet. Beide Staatsoberhäupter besuchten davor das Demokratiefest im
Regierungsviertel zur Feier von 75 Jahren Grundgesetz. Für den Abend ist ein
Staatsbankett im Schloss Bellevue vorgesehen.

Hamas feuert erstmals seit vier Monaten Raketen auf Großraum Tel Aviv

Tel Aviv - Erstmals seit vier Monaten hat die islamistische
Terrororganisation Hamas erneut Raketen auf den Großraum Tel Aviv gefeuert. Im
Stadtzentrum von Tel Aviv waren mehrere Explosionen zu hören. Der militärische
Hamas-Arm reklamierte die Angriffe für sich. Zwei Frauen wurden nach Angaben von
Sanitätern leicht verletzt, als sie in Schutzräume eilten. Nach israelischen
Militärangaben wurden acht Raketen aus der Stadt Rafah im Süden des
Gazastreifens auf die israelische Küstenmetropole abgefeuert. Mehrere Geschosse
seien von der Raketenabwehr abgefangen worden, teilte die Armee mit.

Grünen-Politikerin in Niedersachsen am Wahlkampfstand attackiert

Göttingen - Die Serie von Angriffen auf Politikern setzt sich fort - dieses
Mal trifft es eine Landtagsabgeordnete in Niedersachsen. Die Grünen-Politikerin
Marie Kollenrott wurde in Göttingen an einem Wahlkampfstand attackiert und
leicht verletzt. Das teilten die Polizei und die Grünen-Landtagsfraktion mit.
Ein Mann hatte Kollenrott mehrfach gegen den Oberkörper geschlagen.
Bundestags-Vizepräsidentin, Katrin Göring-Eckardt, verurteilte den Angriff und
rief zum Schutz der Demokratie auf. "Wir verteidigen die Demokratie in unserem
Land", schrieb sie auf der Plattform X.

Nach Skandalvideo: Dutzende versammeln sich zu Mahnwache auf Sylt

Kampen - Als Reaktion auf das Video mit rassistischem Gegröle auf Sylt haben sich mehrere Dutzend Menschen zu einer Mahnwache im Inselort Kampen versammelt.
Die Veranstaltung mit etwa 70 bis 80 Teilnehmern sei ohne Störungen verlaufen,
hieß es von der Polizei. Zu dem Protest hatte ein Zusammenschluss
zivilgesellschaftlicher Gruppen von Sylt aufgerufen. Auf einem Plakat war etwa
zu lesen "Sylt. Oben links. Nicht rechts!" Auf einem Video, das am Donnerstag
viral gegangen war und zu Pfingsten entstanden sein soll, ist zu sehen und zu
hören, wie junge Menschen rassistische Parolen grölen.

Minister: Polizei hat rechtsextremistisches Konzert in Kröv verhindert

Kröv - Mit ihrem Einsatz im Moselort Kröv hat die Polizei am Abend nach
Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling ein
rechtsextremistisches Konzert verhindert. "Nach unserem derzeitigen Stand haben
einige Menschen, die wohl überwiegend aus Nordrhein-Westfalen gekommen sind,
versucht, dort ein Konzert durchzuführen mit einem klar rechtsextremistischen
Hintergrund, rechtsextremistischer Musik. Unsere Polizei hat das unterbunden",
sagte er dem SWR. Die Polizei leitete nach eigenen Angaben mehrere
Strafverfahren ein, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung.

Kommunalwahlen in Thüringen ruhig angelaufen

Erfurt - Zur Stunde schließen die Wahllokale bei den Kommunalwahlen in
Thüringen. Bis 12.00 Uhr hatten rund 24,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre
Stimme abgegeben, wie das Statistische Landesamt mitteilte. Briefwähler sind in
dieser Zahl nicht enthalten. Störungen oder andere Zwischenfälle habe es nicht
gegeben, hieß es. Entschieden wird über 13 Landräte, 94 Oberbürgermeister und
Bürgermeister, 1025 Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeister, 17 Kreistage und mehr
als 600 Stadt- und Gemeinderäte. Die Wahl gilt als Stimmungstest für die
Landtagswahl im Herbst./n1/DP/he

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