14.05.2024 10:15:07 - dpa-AFX: ROUNDUP: Putin am Donnerstag in Peking erwartet

MOSKAU/PEKING (dpa-AFX) - Nach dem Beginn seiner fünften Amtszeit reist
Russlands Präsident Wladimir Putin zu seinem ersten Auslandsbesuch nach China.
Der Kremlchef werde am Donnerstag, 16. Mai, auf Einladung von Staats- und
Parteichef Xi Jinping in Peking erwartet, berichtete Chinas staatliche
Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Der Besuch dauere bis zum Freitag (17.
Mai). Dass China Putins erstes Auslandsziel ist, unterstreicht die enge
Beziehung zwischen den beiden Atommächten und ständigen Mitgliedern im
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch der Kreml bestätigte den
Staatsbesuch. Demnach werden der gesamte Komplex der bilateralen Partnerschaft
sowie Fragen der internationalen Politik besprochen, hieß es.

Im Anschluss an die Gespräche sollen nach Angaben aus Moskau eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht und mehrere Verträge unterzeichnet werden. Putin und Xi
würden zudem an einem Festakt anlässlich des 75-jährigen Bestehens der
diplomatischen Beziehungen teilnehmen, teilte der Pressedienst des Kremls mit.

Während der Westen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt hat
und Russland mit Sanktionen belegte, vertritt China nach außen eine neutrale
Haltung. Damit gibt Peking dem langjährigen Partner Rückendeckung. Eine erhoffte
Teilnahme bei der kommenden Schweizer Friedenskonferenz, bei der Russland nicht
mit am Tisch sitzen wird, sagten die Chinesen bislang nicht zu. Peking
unterstützt zwar eine Friedenslösung im Rahmen einer Konferenz. Diese muss aus
chinesischer Sicht aber die Forderungen beider Kriegsparteien erfüllen, was
derzeit unrealistisch sein dürfte.

Putins bislang letzter Staatsbesuch in China liegt mittlerweile fast sechs
Jahre zurück. Im Juni 2018 reiste der Russe in die chinesische Hauptstadt sowie
in die unweit davon entfernte Industrie-Großstadt Tianjin und die Ostküstenstadt
Qingdao. Zuletzt war Putin im Oktober zum Belt and Road Forum, einem
internationalen Treffen jener Länder, die Teil von Chinas Infrastruktur- und
Investitionsinitiative "Neue Seidenstraße" sind, nach Peking gereist. Xi
begrüßte ihn bei einem Treffen am Rande des Forums als "alten Freund".

Peking und Moskau loben regelmäßig ihre gute Zusammenarbeit. China bezieht
Rohstoffe aus Russland, umgekehrt exportieren chinesische Automarken ihre
Fahrzeuge in das Nachbarland. Putin will laut Kreml auch eine
russisch-chinesische Messe in der nördlichen Großstadt Harbin besuchen. Laut
chinesischen Angaben erreichte der Außenhandel zwischen beiden Seiten im
vergangenen Jahr 240 Milliarden US-Dollar (derzeit etwa 222,5 Milliarden Euro).

Westliche Staaten wie die USA werfen chinesischen Firmen vor, zu zivilen und militärischen Zwecken nutzbare Güter nach Russland zu liefern und so Moskaus
Verteidigungsindustrie zu unterstützen. Einige Unternehmen landeten bereits auf
Washingtons Sanktionslisten. Peking wirft der US-Regierung vor, die zweitgrößte
Volkswirtschaft der Welt bei ihrer Entwicklung hindern zu wollen und lehnt eine
äußere Einmischung in seine Beziehungen zu Russland ab./jon/DP/jha

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