23.05.2024 18:46:44 - dpa-AFX: POLITIK/ROUNDUP 2: Weiterer russischer General wegen Korruption in Haft

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MOSKAU (dpa-AFX) - In Moskau ist der Vizechef des russischen Generalstabs,
Wadim Schamarin, laut Staatsmedien wegen Korruptionsverdachts festgenommen
worden. Ein Militärgericht in der russischen Hauptstadt ordnete am Donnerstag
zunächst für zwei Monate Untersuchungshaft gegen den Generalleutnant an, weil er
Bestechungsgelder in besonders großem Umfang angenommen haben soll, wie die
staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Nach Angaben der Ermittler geht es
um eine Summe von 36 Millionen Rubel (umgerechnet 360 000 Euro).

Der 52-Jährige, der die Hauptabteilung Kommunikation leitete, soll beim
Abschluss von Verträgen Bestechungsgelder kassiert haben. Die russische
Militärführung wird seit Wochen von Korruptionsskandalen und Festnahmen
erschüttert - mitten in Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Nach einem Bericht der russischen Zeitung "Kommersant" hatte es zuvor auch
eine Durchsuchung gegeben bei Schamarin. Der General sei dann zum Verhör in die
Militärabteilung des Ermittlungskomitees gebracht und schließlich festgenommen
worden. Zuvor waren auch Vize-Verteidigungsminister Timur Iwanow und der Chef
der Kader-Hauptabteilung, Juri Kusnezow, verhaftet worden.

Am Abend bestätigte dann das Ermittlungskomitee Medienberichte über eine
weitere Festnahme im Verteidigungsministerium. Wladimir Wertelezki, der Chef der
Abteilung für die Sicherstellung staatlicher Ankäufe von Waffen und
militärischer Ausrüstung, werde Amtsmissbrauch vorgeworfen, heißt es. Er habe
Forschungs- und Konstruktionsarbeiten für das Ministerium abgenommen, die gar
nicht geleistet worden seien und damit dem Staat einen Schaden von umgerechnet
700 000 Euro zugefügt. Die Medien hatten zuvor von Bestechung geschrieben.

Kremlsprecher Dmitri Peskow wies zurück, dass es nun eine Kampagne gegen die Beamten des Verteidigungsministeriums gebe. "Der Kampf gegen Korruption ist eine
dauerhafte Arbeit", sagte er. Das gehöre zu den grundlegenden Aufgaben der
Strafverfolgungsbehörden. Die Bekämpfung von Bestechung laufe in allen Behörden
und werde auf föderaler und kommunale Ebene fortgesetzt.

Der russische Militärapparat gilt als extrem korrupt. Vor allem der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, hatte immer wieder eine
Schmiergeldwirtschaft in der Militärführung beklagt und Niederlagen in dem
Angriffskrieg gegen die Ukraine auch darauf geschoben. Der frühere Vertraute von
Kremlchef Wladimir Putin starb im August bei einem Flugzeugabsturz - zwei Monate
nach einem gescheiterten Aufstand.

Prigoschins Kritik richtete sich vor allem auch gegen Sergej Schoigu, den
Putin in diesem Monat als Verteidigungsminister abberief und zum neuen Sekretär
des nationalen Sicherheitsrates machte. Für Ordnung in der Militärführung und
bei den Ausgaben sorgen soll nun der Wirtschaftsexperte Andrej Beloussow als
neuer Verteidigungsminister. Generalstabschef Waleri Gerassimow soll nach
Kremlangaben auf seinem Posten bleiben. An den Kriegszielen in der Ukraine
ändere sich nichts, hieß es in Moskau./mau/DP/ngu

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