STUTTGART/BERLIN (dpa-AFX) - Die Ungewissheit über die letzte
Digitalisierungsstufe beim Bahnprojekt Stuttgart 21 hält an. Der Vorbehalt der
Deutschen Bahn (DB) gegen das Digitalprojekt bleibt auch nach einer
Aufsichtsratssitzung des Konzerns zu dem Thema am Donnerstag vorerst bestehen.
Offene Fragen rund um die Digitalisierungsvorhaben sollen nun in einer
gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) geklärt
werden, wie eine Bahnsprecherin am Freitag auf Anfrage mitteilte. Die Planungen
für die dritte Ausbaustufe des Digitalen Knotens Stuttgart (DKS) würden
unvermindert fortgesetzt.

"Wir befinden uns im intensiven Austausch mit der DB darüber, wie wir den
weiterhin notwendigen Ausbau von Digitalisierungsknoten wie dem Digitalen Knoten
Stuttgart unter den gegebenen haushalterischen Voraussetzungen vorantreiben
können", teilte ein Ministeriumssprecher mit. "Klares Ziel ist die zügige
Aufhebung des Gremienvorbehalts zur Finanzierung der finalen Ausbaustufe."

Zuvor hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann
(Grüne) in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem Scheitern
des Projekts DKS gewarnt. In dem Brief wirft der Grünen-Politiker der hoch
verschuldeten bundeseigenen Bahn vor, beim Geld eigene Pläne durchzusetzen:
"Nach unserem Eindruck versucht die DB jedoch, die hierfür reservierten
Bundeshaushaltsmittel auf die Sanierung des Bestandsnetzes umzulenken." Und
weiter: "Bei allem Verständnis dafür, dass das Bestandsnetz hohe Priorität
genießt, darf im Poker um die knappen Mittel nicht die wichtige
Zukunftsinvestition in die "Digitale Schiene" geopfert werden."

Hintergrund der bereits seit längerem geführten Auseinandersetzung zwischen
Bund, Deutscher Bahn (DB) und Land ist eine Debatte über die dringend notwendige
Digitalisierung der Bahn in Stuttgart. Mit dem sogenannten Digitalen Knoten
sollen unter anderem die Kapazität des Tunnelbahnhofs erhöht und in einem
weiteren Schritt die S-Bahn im Raum Stuttgart möglicherweise zuverlässiger und
pünktlicher gemacht werden. Die Finanzierung dieses Vorhabens ist jedoch vor dem
Hintergrund der angespannten Haushaltslage unsicher. Der Bahnvorstand hatte das
Digitalprojekt per Gremienvorbehalt deshalb zunächst gestoppt./maa/mov/DP/jha