05.07.2024 11:39:59 - dpa-AFX: Scholz: Verteidigungshaushalt ab 2028 bei 80 Milliarden Euro

BERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Koalition setzt in der mittelfristigen
Finanzplanung auf eine erhebliche Steigerung des Verteidigungsetats nach der
Verausgabung des Sondervermögens für die Bundeswehr. "Von 2028 an, also nachdem
das Sondervermögen komplett ausgegeben sein wird, wird der reguläre
Verteidigungshaushalt dann 80 Milliarden Euro umfassen, um die zwei Prozent
weiterhin sicherzustellen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in
Berlin.

Er hob die Verteidigungsausgaben als einen wichtigen Punkt der Einigung
hervor, obwohl Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach
einer Erhöhung von mehr als 6 Milliarden Euro schon im kommenden Jahr nicht
erfüllt werden. Scholz sagte aber: "Es geht um eine starke Verteidigung, eine
starke Bundeswehr, die Schutz vor den aggressiven Gewaltherrschern unserer Zeit
bietet."/cn/DP/jha

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