11.07.2024 17:37:34 - dpa-AFX: Nach Orban-Reise zu Putin: Schweden schickt keine Minister nach: Ungarn

STOCKHOLM (dpa-AFX) - Als Reaktion auf die Alleingänge von Ungarns
Regierungschef Viktor Orban zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes
will Schweden vorübergehend keine Ministerinnen und Minister zu Treffen nach
Ungarn schicken. Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen
nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte
EU-Kommissarin Jessika Roswall. Schweden werde sich daher im Juli lediglich auf
Beamtenebene an informellen Treffen in Ungarn beteiligen.

Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen Roswalls Angaben
zufolge ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren. Auch in weiteren Ländern
laufen demnach Diskussionen darüber.

Orban war zuletzt ohne Absprache mit Brüssel überraschend zu Kremlchef
Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür deutliche Kritik aus der EU
geerntet. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte die Reise bereits
kurz Bekanntwerden als "verantwortungslos und illoyal" kritisiert. Nun legte er
noch einmal nach: Orban missbrauche die EU-Ratspräsidentschaft und kidnappe sie
für seine eigenen Zwecke, sagte Kristersson am Rande des Nato-Gipfels in
Washington.

Ungarn hat seit Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne, die turnusmäßig alle sechs Monate zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten wechselt. Das bedeutet
auch, dass Ungarn eine Reihe von informellen Ministertreffen in Budapest
abhalten wird. Dabei kommen in der Regel die jeweiligen Ressortchefs aus den
einzelnen Ländern zusammen./trs/DP/men

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