BRÜSSEL (dpa-AFX) - Um die EU effizient vor Bedrohungen aus Ländern wie
China oder Russland schützen zu können, braucht es nach Schätzungen der
Europäischen Kommission im nächsten Jahrzehnt zusätzliche Investitionen in Höhe
von rund 500 Milliarden Euro. Während China seine Verteidigungsausgaben im
Zeitraum von 1999 bis 2021 um 600 Prozent erhöht habe und Russland um 300
Prozent, habe der Anstieg in der EU bei 20 Prozent gelegen, erklärte
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag nach Angaben von
Teilnehmern beim EU-Gipfel.

Den Anteil der Militär- und Verteidigungsausgaben Russlands am
Bruttoinlandsprodukts bezifferte sie auf zuletzt mehr als sieben Prozent. In
Deutschland und vielen anderen EU-Staaten liegt er derzeit nur bei etwa zwei
Prozent oder sogar deutlich darunter.

Als eine Option für die mittelfristige Finanzierung der notwendigen
Investitionen über die EU nannte von der Leyen den Angaben zufolge eine mögliche
Erhöhung der nationalen Beiträge in den Gemeinschaftshaushalt oder sogenannte
Eigenmittel, zu denen etwa Zölle auf Einfuhren in die EU und die
EU-Plastiksteuer zählen.

Wenn die Mitgliedstaaten kurzfristig große Investitionen stemmen wollten,
wäre auch eine Kreditaufnahme möglich, die dann aber ebenso über nationale
Beiträge und Eigenmittel zurückgezahlt werden müsste. Die Entscheidung müssten
die Mitgliedstaaten treffen, sagte von der Leyen nach Angaben aus
Teilnehmerkreisen. Unter anderem die Bundesregierung lehnt bislang eine
gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte strikt ab.

Auf der anderen Seite stehen Länder wie Polen und die baltischen Staaten.
Sie können sich gut vorstellen, beispielsweise für eine bessere Sicherung der
Grenzen zu Russland und Belarus EU-Kredite aufzunehmen.

Grundsätzlich sagte von der Leyen nach Angaben aus Teilnehmerkreisen,
Sicherheit und Verteidigung seien gemeinsame öffentliche Güter. Die Kosten für
die Gewährleistung von Sicherheit und Verteidigung seien nicht größer als der
Nutzen./aha/DP/he