16.06.2024 19:05:51 - dpa-AFX: Ministerpräsident Weil: Scholz unangefochtene 'Nummer eins' der SPD

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz der SPD-Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler
Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil
"unangefochten als die Nummer eins" der Partei. "Olaf Scholz hat wirklich das
Vertrauen der SPD, und ich sehe auch überhaupt keine Alternative", sagte Weil am
Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Nach seinem Empfinden seien
sich "alle relevanten Teile in der SPD" einig, "dass wir mit Olaf Scholz in den
nächsten Wahlkampf gehen werden". Er fügte hinzu: "Aber dann auf einer
hoffentlich deutlich besseren Grundlage, als es diesmal der Fall gewesen ist."

Weil betonte: "Es macht keinen Sinn, nach einem verlorenen Spiel sich erst
mal öffentlich zu zerstreiten. Man muss in der Kabine Klartext miteinander
reden, aber dann auch wieder geschlossen aufs Feld gehen."

Die SPD hatte bei der Europawahl nur 13,9 Prozent bekommen, ihr
schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung. Anschließend hatten
mehrere SPD-Politiker die Erwartung geäußert, dass Scholz in der Ampel-Koalition
offensiver für Kernanliegen der Sozialdemokraten eintritt. Am Sonntag kamen
führende SPD-Politiker zu einer Sondersitzung des Parteipräsidiums zusammen, um
über die Konsequenzen zu beraten.

Weil sagte, was sich ändern müsse, sei die Zusammenarbeit in der
Ampel-Koalition. Es werde überschätzt, "was ein Bundeskanzler in einer solchen
Situation, wo Koalitionspartner (...) nicht immer das notwendige Maß an
Konstruktivität zeigen, eigentlich tatsächlich tun kann". Die drei
Koalitionspartner stünden jetzt vor einer ganz schwierigen Aufgabe. "Und wenn
sie klug beraten sind, dann verständigen sie sich auf einen gemeinsamen Kurs."

Auch Scholz hatte die Koalition am Wochenende in Interviews ermahnt, sich
nach den schlechten Ergebnissen der Ampel-Parteien bei der Europawahl
zusammenzuraufen. In der ARD antwortete er am Samstag auf die Frage, ob er vor
dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu
sein, knapp mit "Ja"./sku/DP/men

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