18.06.2024 08:30:03 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 18.06.2024 - 08.30 Uhr

ROUNDUP 2/Keine Einigung zu EU-Spitzenposten: Von der Leyen muss warten

BRÜSSEL - Der Poker um die Neubesetzung von EU-Spitzenposten nach der
Europawahl geht in die Verlängerung: Die Staats- und Regierungschefs der
EU-Länder konnten sich in der Nacht zum Dienstag bei einem Gipfeltreffen in
Brüssel nicht abschließend auf alle Details des geplanten Personalpakets
verständigen. Dieses sieht nach einer Grundsatzvereinbarung der drei großen
Parteienfamilien vor, dass die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen weitere fünf
Jahre Präsidentin der mächtigen und für EU-Gesetzgebungsvorschläge zuständigen
EU-Kommission bleibt.

ROUNDUP: Selenskyj zufrieden mit Friedenskonferenz - Nacht im Überblick

KIEW - Nach der internationalen Ukraine-Friedenskonferenz vom Wochenende in
der Schweiz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag eine
positive Bilanz gezogen. "Wir haben den ersten greifbaren Schritt in Richtung
Frieden getan - in einer noch nie dagewesenen Einigkeit der Länder der Welt",
sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Es sei ein Weg, und "neue
Schritte" seien notwendig. Moskau wiederum stufte die Konferenz als "komplettes
Fiasko" ein.

ROUNDUP: Nato sieht deutsche Verteidigungsausgaben bei knapp 91 Milliarden Euro

BRÜSSEL/WASHINGTON - Deutschland hat der Nato für das laufende Jahr
geschätzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro gemeldet und würde
damit derzeit klar das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erreichen. Wie aus einer
neuen Übersicht der Nato hervorgeht, entspricht die Rekordsumme einem Anteil am
prognostizierten deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,12 Prozent. Die
Quote würde damit höher liegen als noch zu Jahresbeginn erwartet.

Putin lobt Unterstützung Nordkoreas im Kampf gegen die Ukraine

MOSKAU/PJÖNGJANG - Unmittelbar vor seinem Besuch in Nordkorea hat der
russische Präsident Wladimir Putin den abgeschotteten Staat für seine
Unterstützung im Kampf gegen die Ukraine gelobt. Man schätze "die standhafte
Unterstützung" Nordkoreas für "Russlands militärische Spezialoperation in der
Ukraine" und die Solidarität bei wichtigen internationalen Fragen, schrieb Putin
in einem Beitrag für die nordkoreanische Zeitung "Rodong Sinmun". Russland hat
vor mehr als zwei Jahren seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine, in Moskau als
"militärische Spezialoperation" bezeichnet, begonnen.

Südkoreanische Soldaten geben Warnschüsse an Grenze zu Nordkorea ab

SEOUL - Erneut haben nordkoreanische Soldaten nach Angaben des
südkoreanischen Militärs für kurze Zeit unerlaubt die Grenzlinie in der
Pufferzone zwischen beiden Ländern übertreten. Nach Warnschüssen durch
südkoreanische Grenzposten hätten sie sich wieder über die militärische
Demarkationslinie zurückgezogen, teilte der Generalstab in Seoul am Dienstag
mit. Es war demnach die zweite derartige Grenzverletzung seit Anfang Juni.

ROUNDUP: Zusammenstöße bei Protesten gegen Netanjahu - Die Nacht im Überblick

JERUSALEM/GAZA - Bei neuen Protesten gegen die Regierung des israelischen
Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem ist es zu
Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. Mindestens
drei Menschen seien verletzt und acht weitere am Montagabend festgenommen
worden, berichtete die Zeitung "Haaretz". Die Demonstranten forderten Neuwahlen
und ein Abkommen, das zur Freilassung der noch verbliebenen israelischen Geiseln
aus der Gewalt der islamistischen Hamas führt.

Ost-Regierungschefs reden mit Scholz über Kliniken und Energiepolitik

WITTENBERG - Die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer treffen sich
am Dienstag in Wittenberg (Sachsen-Anhalt) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Neben der Auswertung der Ergebnisse bei der Europawahl soll es auf der
Ost-Ministerpräsidentenkonferenz unter anderem um die Gesundheitsversorgung, die
Reform der Pflegeversicherung, die demografische Entwicklung sowie die
Wirtschafts- und Energiepolitik gehen. An den Gesprächen sollen auch der
Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sowie
Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) teilnehmen. Sachsen-Anhalts
Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hat aktuell den Vorsitz inne.

Experte: Boris Johnson wird Comeback versuchen

LONDON - Der britische Ex-Premierminister Boris Johnson wird nach
Einschätzung eines Experten einen Comeback-Versuch starten. "Ich gehe fest davon
aus, dass er irgendwann versuchen wird, wieder ins Parlament einzuziehen, um
erneut die Partei anzuführen und um das Desaster, das er als Premierminister für
das Land und die Partei repräsentiert hat, irgendwie wiedergutzumachen", sagte
der Politikwissenschaftler Tim Bale der Deutschen Presse-Agentur. "Johnson hat
in der Tory-Partei noch immer eine große Fangemeinde, die ihn gern wieder in
ihren Reihen willkommen heißen würde und die die Verachtung nicht nachvollziehen
kann, die ihm von den meisten Menschen entgegengebracht wird."

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ROUNDUP: Sie lesen im Konjunktur-Überblick eine Zusammenfassung. Zu diesem Thema
gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

/la

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