22.05.2024 19:52:08 - dpa-AFX: WDH/POLITIK/EU-Chefdiplomat: Nehme geplante Anerkennung Palästinas zur Kenntnis

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach der angekündigten Anerkennung Palästinas durch
mehrere europäische Länder spricht sich EU-Chefdiplomat Josep Borrell weiter für
eine Zweistaatenlösung in Nahost aus. "Ich nehme die heutige Ankündigung von
zwei EU-Mitgliedstaaten - Irland und Spanien
- sowie von Norwegen zur Anerkennung des Staates Palästina zur
Kenntnis", schrieb der EU-Außenbeauftragte am Mittwochabend auf der Plattform X.
"Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik werde ich unermüdlich
mit allen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um eine gemeinsame EU-Position auf
der Grundlage einer Zweistaatenlösung zu fördern." Auch Deutschland betont immer
wieder das Ziel einer Zweistaatenlösung.

Mit einer Zweistaatenlösung ist ein unabhängiger palästinensischer Staat
gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Der israelische
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt eine Zweistaatenlösung ebenso ab wie
die islamistische Hamas./rdz/DP/ngu

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