11.07.2024 08:30:03 - dpa-AFX: dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.07.2024 - 08.30 Uhr

Deutschland: Energie und Nahrungsmittel dämpfen Inflation

WIESBADEN - Die Preise für Energie und Nahrungsmittel haben auch im Juni die Inflation in Deutschland gedämpft. Das Statistische Bundesamt bestätigt
vorläufige Daten, nach denen die Verbraucherpreise im Juni 2,2 Prozent über dem
Niveau des Vorjahresmonats gelegen haben - nach 2,4 Prozent im Mai.

Pelosi, Clooney - auch Schumer? Rückhalt für Biden bröckelt

WASHINGTON - Manchmal ist Schweigen lauter als Worte: Die demokratische
Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat sich in einem TV-Interview geweigert, klar
zu sagen, ob US-Präsident Joe Biden im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur
bleiben soll. Stattdessen forderte sie den 81-Jährigen auf, eine Entscheidung
über seine Kandidatur zu treffen. Pelosis subtile Distanzierung von Biden wiegt
schwer und hallt nach. Sie ist nur das jüngste Beispiel dafür, dass der Rückhalt
für Biden in der Partei weiter bröckelt. Und auch einige von Bidens
finanzkräftigen Unterstützern in Hollywood halten die Füße nicht mehr still.

Macron fordert Parteien zur Bildung von Großer Koalition auf

PARIS - Nach der Parlamentswahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron
die Parteien zur Bildung einer großen Koalition aller bürgerlichen Parteien
aufgerufen. Nötig sei ein aufrichtiger Dialog, um eine solide und aus
verschiedenen Parteien bestehende Mehrheit für das Land zu schaffen, sagte
Macron in einem in zahlreichen Zeitungen veröffentlichen Brief an die
Bevölkerung.

Weg frei für Habeck als Grünen-Kanzlerkandidat?

DORTMUND - Außenministerin Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute
Grünen-Kanzlerkandidatur - damit scheint der Weg frei zu sein für Robert Habeck.
Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister sagt am Abend in Dortmund, es werde
alles Weitere in den Gremien beraten, die richtigen Entscheidungen würden
"rechtzeitig" verkündet. Seine Ambitionen meldet Habeck bisher nicht offen an -
noch nicht.

Ifo: Zensus bessert Bremer Kasse auf - Berlin verliert

MÜNCHEN - Korrigierte Einwohnerzahlen im jüngst veröffentlichten
Bevölkerungszensus 2022 sind laut Ifo-Institut für Bremen und das Saarland
besonders erfreulich: Gemessen an der Bevölkerungszahl erhalten die beiden
kleinen Länder künftig erheblich mehr Geld, wie die Münchner Ökonomen errechnet
haben. Bremen bekommt demnach künftig 242 Euro mehr pro Einwohner, das Saarland
192 Euro zusätzlich, weil die Einwohnerzahlen nach oben korrigiert wurden.

'Sehr positiv aufgenommen' - Habeck verteidigt Wachstumspaket

BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das im Rahmen
der Haushaltsverhandlungen geplante Wachstumspaket der Ampel-Koalition gegen
Kritik verteidigt. "Das ist alles schon angekommen in der Wirtschaft und wird
sehr, sehr positiv aufgenommen", sagte Habeck dem ntv-Nachrichtenportal. Die
auch in den Regierungsparteien umstrittenen Steuerrabatte für ausländische
Fachkräfte seien nur eine von vielen Maßnahmen gegen den Arbeits- und
Fachkräftemangel, die sich vor allem auf den inländischen Arbeitsmarkt
konzentrierten.

Kreise: Sprach- und Integrationskurse kommen auf den Prüfstand

BERLIN - Die Sprach- und Integrationskurse für Zuwanderer kommen auf den
Prüfstand. Das verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Die dafür
eingeplanten Mittel sollen im kommenden Jahr von derzeit 1,1 Milliarden Euro auf
500 Millionen Euro sinken, also mehr als halbiert werden. Hintergrund ist auch
die sinkende Migration. Angesichts des Spardrucks liegt der Schwerpunkt beim
Haushalt für das Bundesinnenministerium im kommenden Jahr auf der inneren
Sicherheit, Ministerin Nancy Faeser (SPD) spricht von einem
"Sicherheitshaushalt".

Rechtsaußen im EU-Parlament: AfD bildet eigene Fraktion

BERLIN/BRÜSSEL - Die Tür zum Club der Schwergewichte der europäischen
Rechten blieb der AfD nach der Europawahl versperrt - nun hat sie sich im neuen
Europaparlament eine eigene Truppe zusammengestellt, ganz rechts außen mit
wenigen Mitgliedern vorrangig aus osteuropäischen Ländern. In der Diskussion
über dieses Bündnis waren in den vergangenen Wochen auch schon die Begriffe
"Hooligan-Truppe" oder "rechtsextreme Resterampe" gefallen. 25 Abgeordnete
sollen es nun zunächst sein, 14 davon stellt die AfD, 11 kommen aus Polen,
Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Bulgarien, Litauen und Frankreich. Wie kam es
dazu, und wo sieht sich diese neue Fraktion?

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gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

/bgf

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