BERLIN (dpa-AFX) - Die sicherheitspolitische Sprecherin der
Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, verlangt von Kanzler Olaf Scholz (SPD)
eine Erklärung zum Hintergrund der geplanten Stationierung von weitreichenden
US-Waffen in Deutschland. Es irritiere, dass Scholz sich zu der Ankündigung am
Rande des Nato-Gipfels noch nicht geäußert habe. "Es kann sogar Ängste
verstärken und lässt Raum für Desinformation und Verhetzung", sagte Nanni der
"Rheinischen Post". Sie beklagte auch, dass Scholz bisher nur "spärlich die
tatsächliche Bedrohungslage der Nato thematisiert" habe.

Für eine stärkere militärische Abschreckung zum Schutz der Nato-Partner in
Europa wollen die USA in Deutschland von 2026 an zeitweise Marschflugkörper vom
Typ Tomahawk und andere weitreichende Waffen stationieren. Die Marschflugkörper
sind in der Lage, im Tiefflug weit in gegnerisches Gebiet einzudringen und
wichtige Ziele zu zerstören.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende, Katharina Dröge, äußerte sich angesichts
der zunehmenden Aufrüstung ähnlich. Es sei nachvollziehbar, dass sich viele
Menschen deswegen Sorgen machten, sagte sie in der Sendung "Frühstart" von
RTL/ntv. "Deswegen wäre es aus meiner Sicht auch richtig, dass der Bundeskanzler
diese Fragen öffentlich erklärt und beantwortet. Dafür trägt er aus meiner Sicht
die Verantwortung."/lkl/DP/men