01.07.2024 12:40:30 - dpa-AFX: EU-Kommission nimmt Facebook-Konzern Meta ins Visier

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Internet-Konzern Meta verstößt mit
seinem Modell "Pay for Privacy" aus Sicht der EU-Kommission gegen digitale
Regeln. Nach Ansicht der Brüsseler Behörde ist es nicht mit EU-Recht vereinbar,
dass sich Nutzer von Facebook und Instagram zwischen einer monatlichen Gebühr
für eine werbefreie Version und einer kostenfreien Version mit personalisierter
Werbung entscheiden müssen.

Das Modell des Mutterkonzerns Meta erlaube nicht, sich für einen Dienst zu
entscheiden, der weniger persönliche Daten verwende, ansonsten aber gleichwertig
sei, teilte die Brüsseler Behörde nach einer ersten Untersuchung mit. Außerdem
erlaube das Modell den Nutzern nicht, ihr Recht auf freie Zustimmung ihrer
personenbezogenen Daten auszuüben.

Die Kommission betonte, dass ihre Untersuchungen noch nicht abgeschlossen
seien. Die vorläufigen Feststellungen der Brüsseler Behörde gehen auf ein
Verfahren gegen Meta zurück, das die Kommission im März eingeleitet hatte. Meta
hat nun die Möglichkeit, die Untersuchungsakte einzusehen und schriftlich darauf
zu antworten.

Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz über digitale Märkte (DMA) halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen
für neue Rivalen sorgen. Die Grundannahme dabei ist, manche große
Plattformbetreiber seien so mächtig geworden, dass sie ihre Marktposition
zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper
(Torwächter) aufbrechen. Darunter sind die US-Schwergewichte Apple
, Amazon , Microsoft , Alphabet
und Meta.

Mögliche Konsequenzen für Meta

Die Kommission will das im März eröffnete Verfahren innerhalb eines Jahres
abschließen. Je nach Ergebnis der Untersuchung müssen die betroffenen Firmen
Maßnahmen ergreifen, um Bedenken der Behörde auszuräumen. Wer sich nicht an das
Gesetz hält, kann mit einer Geldstrafe von bis zu zehn Prozent des weltweiten
Gesamtumsatzes belangt werden. Bei Wiederholungstätern sind 20 Prozent
möglich./svv/DP/mis
Name WKN Börse Kurs Datum/Zeit Diff. Diff. % Geld Brief Erster Schluss
APPLE INC. 865985 Xetra 210,250 09.07.24 11:09:35 +1,450 +0,69% 210,350 210,450 210,700 208,800
AMAZON.COM INC. DL-,01 906866 Xetra 184,600 09.07.24 11:07:24 +0,080 +0,04% 184,600 184,700 184,600 184,520
MICROSOFT DL-,00000625 870747 Xetra 431,950 09.07.24 11:09:35 +1,700 +0,40% 431,600 431,850 431,450 430,250
META PLATF. A DL-,000006 A1JWVX Xetra 491,250 09.07.24 11:05:14 -1,200 -0,24% 491,250 491,700 490,500 492,450
ALPHABET INC.CL.A DL-,001 A14Y6F Xetra 175,200 09.07.24 11:11:16 +0,060 +0,03% 175,120 175,200 174,820 175,140

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