14.07.2024 17:34:02 - dpa-AFX: ROUNDUP/Merz: Ukraine auch mit Lieferung von Kampfjets unterstützen

BERLIN (dpa-AFX) - CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine stärkere
Unterstützung der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs ausgesprochen
- und für die Lieferung von Kampfflugzeugen. Merz sagte im ARD-Format "Frag
selbst": "Mir erscheint einigermaßen plausibel zu sein, der Ukraine jetzt zu
helfen, wenigstens die Hoheit über den eigenen Luftraum zurückzugewinnen. Denn
diese Raketenangriffe, die jetzt in immer größerer Zahl stattfinden, gegen die
Infrastruktur, gegen Strom- und Wasserversorgung, gegen Krankenhäuser,
Altenheime, die wird man vom Boden aus allein nicht unter Kontrolle bekommen
können. Und deswegen ist ja auch die Lieferung von Kampfflugzeugen an die
Ukraine in vielen Ländern der Welt schon beschlossene Sache, auch in Europa. Wir
sollten da als Deutsche nicht zurückstehen."

Nato-Staaten wollen Tempo bei der Ausrüstung der Ukraine mit westlichen
Kampfflugzeugen. Der Transfer von F-16-Jets sei bereits im Gange, kündigten die
USA, die Niederlande und Dänemark am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung am
Rande des Nato-Gipfels in Washington an. Damit könnten die Maschinen noch in
diesem Sommer zur Abwehr des russischen Angriffskriegs zum Einsatz kommen. Bei
der Lieferung geht es um F-16-Jets aus amerikanischer Produktion, die von
Dänemark und den Niederlanden bereitgestellt werden.

Eine Diskussion, ob sich Deutschland an der Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine beteiligen könnte, hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben.
Fachleute hatten darauf hingewiesen, dass die Tornado-Flotte der Luftwaffe
überaltert sei und die Eurofighter sehr komplex im Betrieb seien. Deutschland
hat keine F-16-Jets.

Merz nennt Kriterien zur Kanzlerkandidatur

Merz wurde auch nach der Kanzlerkandidatur der Union zur Bundestagswahl 2025 gefragt - konkret, ob er CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidaten
unterstütze, weil seine Umfragewerte schlecht seien. "In aller Bescheidenheit
erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass ich unter den Top fünf in Deutschland
bei den Umfragen liege", antwortete Merz. Die Frage der Kanzlerkandidatur werde
nicht nur nach Umfragen entschieden. Auf die Frage, was Kriterien seien, sagte
Merz: "Die persönlichen Fähigkeiten, auch die Lebenserfahrung, die
Führungserfahrung und ein Bild von Deutschland." Zum Thema Führungserfahrung
sagte er, er führe zum zweiten Mal die größte Oppositionsfraktion im Bundestag
und habe außerhalb der Politik auch Führungserfahrung.

Merz und Söder haben vereinbart, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur gemeinsam im Herbst zu treffen. Merz gilt als klarer Favorit./hoe/DP/nas

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