12.07.2024 10:56:31 - dpa-AFX: Verteidigungsexperte: Deutschland muss Nachrichtendienste stärken

BERLIN (dpa-AFX) - Nach einem US-Medienbericht über russische Anschlagspläne
auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger fordert der CDU-Verteidigungspolitiker
Roderich Kiesewetter, die deutschen Nachrichtendienste zu stärken. "Es geht
darum, dass unsere Nachrichtendienste befähigt werden, besser aufzuklären, dass
die Übermittlungsvorschriften nicht erschwert werden", sagte er im
ZDF-"Morgenmagazin". Die deutschen Dienste müssten auf Augenhöhe mit den
Nachrichtendiensten der Nachbarstaaten gebracht werden.

US-Geheimdienste sollen einem Bericht des US-Senders CNN zufolge Anfang des
Jahres Pläne der russischen Regierung zur Ermordung Pappergers aufgedeckt haben.
Ein deutscher Regierungsbeamter bestätigte dem Sender demnach, dass man in
Berlin entsprechende Warnungen aus den USA bekommen habe.

Um die Gefahr auf deutschem Boden einzudämmen, "reicht es nicht, den einen
oder anderen Diplomaten aus Russland auszuweisen", betonte Kiesewetter. Er
begrüßte die Entscheidung, US-Langstreckenraketen in Deutschland zu
stationieren. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir nicht politisch oder
militärisch erpressbar werden durch Russland. Und deswegen ist diese Nachrüstung
erforderlich." Sie müsse aber besser erklärt werden - auch durch Bundeskanzler
Olaf Scholz (SPD). "Hier muss der Kanzler der Bevölkerung reinen Wein
einschenken, wie groß die Bedrohung wirklich ist."/rgr/DP/jha

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