TEHERAN (dpa-AFX) - Der Iran baut nach Angaben des neugewählten Präsidenten
Massud Peseschkian keine Atombomben. "Ich möchte betonen, dass die
Verteidigungsdoktrin des Irans keine Atomwaffen vorsieht", schrieb der Präsident
bei der Vorstellung seines außenpolitischen Kurses in der "Tehran Times". Die
USA sollten sich mit dieser Realität abfinden und auf weitere Unterstellungen
verzichten.

Der Iran hatte sich 2015 im Wiener Atomabkommen verpflichtet, sein
Atomprogramm stark einzuschränken. Im Mai 2018 kündigte der damalige
US-Präsident Donald Trump den Pakt, der den Bau iranischer Atombomben verhindern
sollte, auf. Er verschärfte außerdem Sanktionen. Im Gegenzug baute Teheran die
Anreicherung von Uran stark aus und schränkte Kontrollen der Atomenergiebehörde
IAEA ein.

Israel warnt vor Irans Atomprogramm

Zuletzt warnte Israels Verteidigungsminister Joav Galant während eines
Besuchs in den USA erneut vor der atomaren Aufrüstung des Irans. "Die größte
Bedrohung für die Zukunft der Welt ist der Iran", sagte Galant. Die Zeit laufe
ab.

Israel sieht in dem Atom- und Raketenprogramm des Irans seine größte
existenzielle Bedrohung.

Peseschkian machte deutlich, dass sich in den Beziehungen zum Erzfeind
nichts ändern wird. Der Präsident warf Israel unter anderem Apartheid,
Kriegsverbrechen, Völkermord und ethnische Säuberungen vor. Israel hat diese
Vorwürfe bereits in der Vergangenheit wiederholt zurückgewiesen.

Präsident steht unter hohem Erwartungsdruck der Wähler

Gemeinsam mit seinem neuen Topberater und ehemaligen Chefdiplomaten
Mohammed-Dschawad Sarif hofft Peseschkian, die Atomverhandlungen wieder
aufzunehmen und die für die iranische Wirtschaft lähmenden Sanktionen
aufzuheben. Dies erwarten auch seine Wähler von ihm. Die iranische
Wirtschaftskrise der letzten fünf Jahre braucht eine außenpolitische Lösung.
Dies wäre in erster Linie die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen.

Irans neuer Präsident stellt künftige Außenpolitik vor

Peseschkian wird am 30. Juli im Parlament vereidigt und dann offiziell seine Arbeit aufnehmen. In seinem Artikel mit der Überschrift "Botschaft an die Welt"
stellte er seinen geplanten außenpolitischen Kurs vor. Ihm geht es demnach vor
allem um gute Beziehungen zu den Regierungen in der Region und den islamischen
Staaten. Die Zusammenarbeit mit Russland und China möchte er weiterhin intensiv
fortsetzen, gleichzeitig plant er einen "konstruktiven Dialog" mit europäischen
Ländern.

Außer Kroatien und Serbien hat bislang kein europäisches Land Peseschkian zu seinem Wahlsieg gratuliert. Dies führte im Land zu der Frage, ob der Westen
überhaupt ein Interesse an einem Dialog mit ihm habe.

Kontakte zu politischem Erzfeind USA will Peseschkian nicht ausschließen,
dafür müssten die USA auch ihrerseits ihre feindselige Politik
revidieren./str/pey/DP/he