27.05.2024 11:04:09 - dpa-AFX: Litauens Präsident fordert höhere Militärausgaben

VILNIUS (dpa-AFX) - Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hat nach seiner
Wiederwahl eine weitere Steigerung der Militärausgaben seines Landes gefordert.
"Ich denke, wir sollten in den kommenden Jahren mindestens 3,5 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts anstreben", sagte Nauseda am Montag auf einer
Pressekonferenz in Vilnius. Dies sei frei keine erfundene Zahl, sondern eine,
auf denen die "aktuell dringendsten Bedürfnisse" des baltischen EU- und
Nato-Landes gestützt werden könnten.

Konkret nannte Nauseda dabei die Aufnahme der deutschen Litauen-Brigade, die weitere Modernisierung der litauischen Armee und die Vorbereitungen zur
Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht. "All dies erfordert ganz konkrete
finanzielle Mittel, wir müssen sie bereitstellen", betonte der seit 2019
amtierende Nauseda, der bei der Präsidentenwahl am Sonntag mit einem klaren Sieg
wiedergewählt wurde.

Litauen stellt in diesem Jahr 2,7 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für
Verteidigungsausgaben bereit. 2025 plant die Regierung in Vilnius 3 Prozent
auszugeben. Dazu hatte das Finanzministerium in der Vorwoche Vorschläge zur
Finanzierung unterbreitet. "Meiner Meinung nach ist das unzureichend", betonte
Nauseda, der wiederholt auch schon die anderen Nato-Staaten zu höheren
Militärausgaben aufgerufen hat.

Litauen wird für die Bundeswehr in den kommenden Jahren absehbar der
Schwerpunkt ihres militärischen Engagements. Als Reaktion auf die veränderte
Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die
Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen
Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren. Die Schaffung der
Voraussetzungen dafür wird Litauen nach Angaben von Verteidigungsminister
Laurynas Kasciunas in den nächsten Jahren rund 800 Millionen Euro
kosten./awe/DP/stw

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